Die Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen, Navi Pillay, hat während einem Besuch im Südsudan die anhaltenden Luftangriffe des Sudan auf Ziele südlich der Grenze scharf verurteilt. Sie zeigte sich „schockiert und traurig“ und macht deutlich, dass derartige Angriffe auf Zivilisten auch als internationales Kriegsverbrechen geahndet werden können. Eine Resolution der Vereinten Nationen hat beiden Ländern Sanktionen angedroht, sollten sie keine friedliche Lösung suchen.
Die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR), Navi Pillay, hat die „wahllosen“ Luftangriffe des Sudan auf Ziele im Südsudan klar verurteilt und mit klaren Worten ein Ende der Aggressionen und die Einhaltung der von der Afrikanischen Union vorgestellten Roadmap gefordert. Während ihres Besuchs in Juba, der Hauptstadt des seit Juli vergangenen Jahres unabhängigen Südsudan, sagte Pillay wörtlich, dass sie „schockiert und traurig“ über die anhaltenden Luftangriffe ist.
Sudans Präsident Omal al-Bashir warnte am Donnerstag in gewohnt provokativer Manier, dass keine Organisation das Recht habe, seinem Land etwas vorzuschreiben, besonders nicht, wenn der Sudan bedroht werde. Die Vereinten Nationen haben vergangene Woche eine Resolution verabschiedet, die beiden Ländern Sanktionen androht, sollten sie nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren.
Seit der Unabhängigkeit des Südsudan, die Teil des Friedensabkommens von 2005 war und im Juli 2011 umgesetzt wurde, gibt es noch viele offene Streitpunkte zwischen den beiden Ländern. Ungeklärt ist die Frage der Verteilung der Einnahmen aus dem Ölgeschäft, der Umgang mit der Reisefreiheit der Staatsbürger im jeweils anderen Land und auch die genaue Grenzziehung bleibt noch offen. Insbesondere die ölreiche Abyei-Region wird sowohl vom Sudan als auch dem Südsudan beansprucht, was in den letzten Monaten zu verstärkten Kämpfen in der Region geführt hat.
Der Konflikt eskalierte in der zehntägigen Besetzung des Heglig-Ölfeldes durch Einheiten des Südsudan und viele Beobachter warnen vor einem erneuten Ausbrechen des Bürgerkrieges. Die Afrikanische Union hat einen Waffenstillstand gefordert und beide Nationen unter Androhung von Sanktionen dazu aufgefordert, innerhalb von drei Monaten die offenen Streitfragen zu klären – ein Vorstoß, der von den Vereinten Nationen unterstützt wird.
Vor diesem Hintergrund verurteilte die Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen, Navi Pillay, die anhaltenden Luftangriffe des Sudan scharf. Sie zeigte sich erschreckt darüber, dass der Sudan es in Kauf nimmt, mit seinen Aktionen Zivilisten einer großen Gefahr auszusetzen. Darüber hinaus rief sie in Erinnerung, dass derartige Angriffe auf Zivilisten auch als internationales Kriegsverbrechen geahndet werden können.