AU entwickelt Fahrplan zur Lösung des Libyen-Konflikts

Im Hauptquartier der Afrikanischen Union in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba hat die Kommission, die vom Friedens- und Sicherheitsrat der Staatengemeinschaft mit dem Libyen-Konflikt beauftragt wurde, einen Fahrplan für die Beendigung der Kriegshandlungen entwickelt. Das Programm enthält fünf Punkte.

An erster Stelle des Fahrplans zur Beendigung des Konfliktes in Libyen steht der Schutz der Zivilisten. Um das umzusetzen, muss ein sofortiger Waffenstillstand zwischen den Truppen der Regierung und den Rebellen in Kraft treten und die Militäraktionen der Alliierten ausgesetzt werden. Die Afrikanische Union hatte sich in den vergangenen Tagen wiederholt gegen das militärische Eingreifen der Vereinten Nationen ausgesprochen.

Der zweite Punkt des Fahrplans der AU ist die Bereitstellung humanitärer Hilfe für die in Libyen lebenden ausländischen Arbeiter, die sich noch dort aufhalten. Um den Konflikt in Libyen zu beenden, müssen außerdem sofort Gespräche zwischen den konkurrierenden Parteien initiiert werden. Im Rahmen von Verhandlungen soll so eine friedliche Lösung gefunden werden. Im Anschluss daran soll über die Verwaltung einer Übergangsperiode verhandelt werden, in der politische Reformen beschlossen werden sollen, um Libyen zu einem demokratischen, freien, friedvollen und gerechten Land zu machen.

Jean Ping, der Vorsitzende der Afrikanischen Union, hat sich am Freitag bereits mit einer Delegation aus Libyen getroffen. Wie er den Medien mitteilte, signalisierten diese glaubhaft die Bereitschaft, den Fahrplan der AU anzunehmen und Gespräche mit den Rebellen zu beginnen. Voraussetzung dafür sei allerdings die Beendigung der militärischen Offensive der Alliierten. Die Zusage aus Libyen, den Fahrplan der AU umsetzen zu wollen, liegt der afrikanischen Staatengemeinschaft laut Aussage des Vorsitzenden Ping bereits in schriftlicher Form vor. Verantwortliche aus der Fraktion der Gaddafi-Gegner waren der Einladung der Afrikanischen Union nicht nachgekommen.

Ping ist offenbar überzeugt von der Bereitschaft der libyschen Regierung, einen Waffenstillstand mit den Rebellen einzugehen. Er rief die Alliierten dazu auf, dieses auch von den Gaddafi-Gegnern zu fordern und ihre eigenen Angriffe auf libyschem Boden einzustellen. Dass Gaddafi sich unter der Leitung der Afrikanischen Union tatsächlich auf Verhandlungen mit den Rebellen einlassen würde, auch im Falle, dass die Alliierten ihre Bombardements beenden würden, ist nach den Ereignissen der vergangenen Tage und Wochen nur sehr schwer vorstellbar. Trotz massiven Verlusten durch die Angriffe der Alliierten in den eigenen Reihen sind bisher keine Anzeichen zu erkennen, dass Gaddafi und seine Truppen auch nur an eine Änderung ihrer Strategie denken.