Anti-Piraten-Mission in Somalia: Erstmals Ziele an Land angegriffen

somalia.gif Am Dienstag haben Soldaten der Atlanta-Mission der EU vor der Küste Somalias erstmals Ziele am Boden angegriffen. Dass dies nun erlaubt ist, hatte die EU erst im März im Rahmen einer Ausweitung des Mandates beschlossen. Ziel der Angriffe waren Ausrüstungslager somalischer Piraten an der Küste, so die Meldung. Im deutschen Bundestag ist die Mandatserweiterung äußerst umstritten.

Wenige Wochen nach der umstrittenen Einigung der Europäischen Union auf die Erweiterung der Atlanta-Mission in Somalia, hat es am Dienstag die ersten Luftangriffe von Soldaten der Europäischen Union auf das somalische Festland gegeben. In einer Mitteilung der Verantwortlichen der Atlanta-Mission heißt es, die Aktion sei mit der Unterstützung der Übergangsregierung in der Hauptstadt Mogadischu durchgeführt worden. Von einem Helikopter aus wurden Ziele an der Küste beschossen, an denen Ausrüstungsgegenstände der Piraten gelagert gewesen sein sollen. Menschen seien bei dem Angriff an der Küste nicht „zu Schaden gekommen“, heißt es weiter in dem Bericht.

Auf eine Ausweitung des EU-Mandats in Somalia einigten sich die EU-Verteidigungsminister im März dieses Jahres. Demnach dürfen nun auch logistische Ziele wie Treibstofflager, Waffenlager oder Boote der somalischen Piraten auf einem zwei Kilometer breiten Küstenstreifen angegriffen werden. Der Einsatz von Bodentruppen ist weiterhin nicht in dem Mandat enthalten. Durch die Erweiterung des Mandats sollen die somalischen Piraten weiter unter Druck gesetzt werden. Durch deren kriminelle Aktivitäten ist der Schiffsverkehr in der Region stark beeinträchtigt, was sich nicht zuletzt auch negativ auf die Wirtschaft der Nachbarländer Somalias sowie auf die Wirtschaft Somalias selbst auswirkt. Die Ausweitung des Mandats ist laut des Sprechers der EU-Außenministerin Catherine Ashton außerdem ein Teil der umfassenden Strategie, die die Europäische Union in Somalia verfolgt, die zu einer Stabilisierung der politischen Lage des Landes führen soll. Seit über zwanzig Jahren herrschen in dem Land am Horn von Afrika anarchische Verhältnisse.

Im deutschen Bundestag ist die Erweiterung der Atlanta-Mission äußerst umstritten. Am Donnerstag entschied die Union gemeinsam mit der FDP gegen den Willen der Oppositionsparteien. Es ist das erste Mal, dass ein Auslandseinsatz der Bundeswehr nicht mit einer deutlichen Mehrheit im Bundestag beschlossen worden ist. Deutschland ist mit 340 Soldaten, einem Aufklärungsflugzeug und einem Versorgungsschiff an der Mission-Atlanta beteiligt. An den Luftangriffen vom Dienstag waren keine Soldaten aus Deutschland beteiligt, so die Mitteilung aus Berlin.