Afrikanische Union fordert politische Lösung in Libyen

libyen1.gif Die Afrikanische Union fordert erneut eine friedliche Beilegung des Libyen-Konfliktes. Bei einem Gipfeltreffen in Addis Abeba forderte die Staatengemeinschaft die NATO auf, die militärische Offensive zu beenden, um den Weg für eine politische Lösung in Libyen freizumachen. Weder die westlichen Alliierten noch die Rebellen in Libyen sehen darin jedoch eine Option.

Die Afrikanische Union (AU) traf sich am Donnerstag in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba zu einem Gipfeltreffen zum Konflikt in Libyen. Von dort forderte die Staatengemeinschaft die westlichen Alliierten dazu auf, die Bombenangriffe auf Libyen einzustellen. Es müsse eine politische Lösung für den Konflikt gefunden werden. Und das ist nur möglich, wenn die militärische Offensive beendet wird, so der Friedens- und Sicherheitsbeauftragte der AU, Ramtane Lamamra. Ein offizielles Dokument der Forderungen der Afrikanischen Union wurde noch nicht veröffentlicht, doch die Stellung der Staatengemeinschaft im Libyen-Konflikt ist deutlich.

Der Staatenbund hatte sich von Beginn des Konflikts an gegen eine militärische Intervention durch die westlichen Alliierten ausgesprochen. Bereits im April hatte die Afrikanische Union versucht, eine Niederlegung der Waffen in Libyen zu erwirken. Mit dem Ziel, eine Einigung zwischen dem Regime Muammar al-Gaddafis und den Rebellen zu erlangen und den Konflikt diplomatisch beizulegen, war eine Delegation aus fünf afrikanischen Staatsoberhäuptern nach Libyen gereist. Gescheitert war ihr Fahrplan zu einer friedlichen Lösung in Libyen an der Ablehnung der Rebellen. Die Afrikanische Union hatte zwar politische Reformen gefordert, nicht aber den Rücktritt des selbsternannten Revolutionsführers Gaddafi.

Auch der zweite Versuch der AU, durch einen Waffenstillstand eine politische Lösung in Libyen zu ermöglichen, wird von den Rebellen zurückgewiesen. Beim Gipfeltreffen in Addis Abeba war auch ein Abgesandter der libyschen Rebellen zugegen, der die Notwendigkeit der Fortführung der Luftangriffe durch die NATO betonte. Ohne die Unterstützung der Alliierten hätte es in Libyen in den vergangenen Monaten Massaker gegeben, die mit Ruanda vergleichbar gewesen wären. Ein zugegeben unglücklicher Vergleich, der jedoch keine Zweifel am Standpunkt der Rebellen übrig lässt.

Auch die westlichen Alliierten scheinen dem afrikanischen Staatenbund bei Lösungsoptionen für den Konflikt auf ihrem Kontinent kein Mitspracherecht zuzugestehen. In der Nacht zum Freitag wurden erneut Ziele in der Hauptstadt Tripolis von Bomben getroffen. Frankreich und Großbritannien wollen die Offensive in Libyen sogar noch verstärken und Kampfhubschrauber entsenden, die präzisere Angriffe ermöglichen als die bisher eingesetzten Kampfjets.

Ein neues Angebot zur Waffenruhe aus Libyens Regierungskreisen wurde von den Alliierten abgelehnt. Auf dem U-8-Gipfel in Deauville ist man sich einig darüber, dass Gaddafis Tage ohnehin gezählt sind. Bereitschaft zu Gesprächen hatte Gaddafi seit Beginn der Offensive immer wieder signalisiert. An einen Waffenstillstand hielt er sich jedoch in keinem dieser Fälle. Damit hat er sein Vertrauen zumindest in der westlichen Welt gänzlich verspielt.

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