Afrikanische Union an Rebellen gescheitert

libyen1.gif Der Friedensplan der afrikanischen Staatengemeinschaft in Libyen ist gescheitert. Der Übergangsrat der Rebellen lehnte diesen ab, da die Absetzung von Muammar al-Gaddafi darin nicht vorgesehen ist. Gaddafi hatte sich zuvor dazu bereit erklärt, der Strategie der Afrikanischen Union zu folgen.

Der Plan der Afrikanischen Union, eine friedliche Lösung für den Konflikt in Libyen zu finden, lässt sich offenbar nicht umsetzen. Eine Delegation aus fünf afrikanischen Staatschefs war am vergangenen Sonntag nach Tripolis gereist, um Verhandlungen über einen Waffenstillstand sowie politische Reformen zwischen dem Gaddafi-Regime und den Aufständischen in Libyen zu diskutieren.

Während Muammar al-Gaddafi den Angaben der AU-Delegation zufolge dem Friedensplan zustimmte, stießen die Abgesandten beim Übergangsrat der Rebellen auf Widerstand. Schon bei der Ankunft in Bengasi, dem Hauptsitz der Aufständischen, hießen etwa 3000 Demonstranten die Politiker nicht gerade herzlich willkommen. Auch die Vorsitzenden der Rebellen haben die Umsetzung des Friedensplans in der Fassung der Afrikanischen Union ausgeschlossen. Mit dieser Reaktion war allerdings zu rechnen. Denn nicht enthalten im Plan der AU ist die Absetzung des Despoten Gaddafi. Die zentrale Forderung der Rebellen wird damit bei den Vermittlungsversuchen der afrikanischen Staatengemeinschaft gänzlich ignoriert.

Europa und die USA lehnten den Friedensplan der AU ebenfalls bereits im Vorfeld ab. Gaddafi muss zurücktreten, eine Alternative für eine friedliche Lösung des Libyen-Konfliktes gibt es auch in den Augen der westlichen Regierungen nicht mehr. Ein Sprecher der NATO gab in den Medien bekannt, dass die Alliierten ihre militärische Offensive gegen die Truppen Gaddafis fortsetzen werde, solange diese die zivile Bevölkerung bedrohten.

Die Delegierten der Afrikanischen Union sind nach dem Scheitern ihrer Vermittlungsversuche am Dienstag offenbar weiter nach Algerien gereist. Dort diskutieren sie nun mit dem algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika über mögliche Lösungsstrategien im Libyenkonflikt. Bouteflika selbst begegnete zu Beginn des Jahres Protesten gegen sein Regime in Algerien mit äußerster Gewalt. Mehrere Menschen wurden dabei getötet, hunderte verletzt oder verhaftet. Unlängst kamen sogar Spekulationen über eine mögliche Unterstützung der Truppen Gaddafis durch Algerien auf. Die Regierung dementierte bisher jedoch die Gerüchte, es seien algerische Soldaten zur Verstärkung von Gaddafis Soldaten nach Libyen geschickt worden.