Sambia: Neuer Präsident offiziell vereidigt

Der bisherige sambische Oppositionsführer Michael Sata, der die Präsidentschaftswahlen vergangene Woche mit einer knappen Mehrheit für sich entschieden hat, ist offiziell in sein neues Amt als Staatspräsident des südafrikanischen Landes eingeschworen worden.

Sata, der bereits vier Mal für das Amt kandidiert hat, gewann mit 43 Prozent der Stimmen die Stichwahl gegen den Amtsinhaber Rupiah Banda. Die Partei des abgewählten Präsidenten, Movement for Multiparty Democracy (MMD), hat die letzten 20 Jahre Sambia regiert. Michael Sata, der Kandidat der Patriotic Front (PF) beteuerte bei seiner Amtseinführung, dass er seine Wahlversprechen erfüllen werde.

Die PF hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Korruption zu bekämpfen, den aufgeblasenen Regierungsapparat zu verkleinern, die Armut zu bekämpfen und ausländische Firmen strikter zu kontrollieren. Sambia verfügt über reiche Kupfervorkommen und besonders chinesische Unternehmen sind seit einigen Jahren in dem afrikanischen Binnenland sehr aktiv. Immer wieder kam es in den Minen zu Auseinandersetzungen, bei denen auch Arbeiter getötet wurden, da die Arbeitsbedingungen der sambischen Minenarbeiter teilweise miserabel sind.

Zu einer der ersten Amtshandlungen des neuen Präsidenten zählte ein Treffen mit dem chinesischen Botschafter Zhou Yuxiao. In seiner Rolle als Oppositionspolitiker war Sata häufiger durch anti-chinesische Rhetorik aufgefallen. Bei dem Treffen mit dem Botschafter zerstreute er Ängste der Chinesen, dass es zu einem Wechsel in der Investitionspolitik kommen könnte. Er machte jedoch klar, dass er von den ausländischen Minenbetreibern ein klares Bekenntnis zu der sambischen Gesetzgebung erwarte.

Ungeachtet der Tatsache, dass chinesische Firmen bereits über zwei Milliarden US-Dollar in den sambischen Minensektor investiert haben, werde es keine Sonderbehandlung geben. Bezogen war diese Aussage auf den Fakt, dass viele Investoren aus Fernost eine große Zahl chinesischer Arbeiter mitbringt, anstatt die lokale Bevölkerung anzustellen. Es sei gesetzlich geregelt, dass alle Investoren eine begrenzte Zahl – in Sambia nicht zu findender – Fachkräfte mitbringen dürften, das mitbringen der kompletten Belegschaft sei aber nicht erwünscht, so Sata weiter.