Südafrika verärgert Israel

suedafrika1.gifDer südafrikanische Handelsminister Rob Davies hat heute bekannt gegeben, dass Güter und Waren aus den von Israel besetzten palästinensischen Autonomiegebieten, die nach Südafrika importiert werden, in Zukunft nicht mehr die Herkunftsangabe „Made in Israel“ tragen dürfen. Eine korrekte Herkunftsangabe solle den Verbrauchern helfen, selbst eine qualifizierte Entscheidung treffen zu können, ob sie israelische Produkte, die in den besetzten Gebieten produziert wurden, unterstützen wollen.

Waren, die aus den von Israel besetzten palästinensischen Autonomiegebieten nach Südafrika importiert werden, tragen bisher die Bezeichnung „Made in Israel“. Der südafrikanische Handels- und Industrieminister Rob Davies hat nun bekannt gegeben, dass diese Regelung geändert werden soll und hat mit dieser Bekanntmachung die israelische Regierung verärgert, die nun fürchtet, dass andere Länder dem Beispiel folgen könnten.

Güter, die beispielsweise im Westjordanland hergestellt worden sind, dürfen in Zukunft nicht mehr die Herkunftsangabe „Made in Israel“ tragen, da dies keine korrekte Angabe sei und dadurch zur Irreführung der Konsumenten führe, so Handelsminister Davies. „Wie versuchen mit diesem Schritt nicht, die Einfuhr derartiger Produkte nach Südafrika zu verhindern“, so Davies weiter. Ziel sei es vielmehr, den Konsumenten eine qualifizierte Entscheidung über den Kauf entsprechender Waren zu ermöglichen.

Das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern ist überschaubar, aber in Israel mehrt sich die Sorge, dass andere Länder dem Beispiel Südafrikas folge leisten könnten und so ein größerer ökonomischer und politischer Schaden entstehen könnte. Dänemarks Außenminister hat heute bereits angekündigt, die südafrikanische Regelung ebenfalls anwenden zu wollen.

Israels Außenministerium reagierte ungehalten auf die Pläne der südafrikanischen Regierung. Yigal Palmor, der Sprecher des Ministeriums, teilte der Nachrichtenagentur Reuters mit, dass die Entscheidung wie es scheine rassistisch motiviert sei. Das Außenministerium plane daher, seinem Unmut in einem „ernsten Gespräch“ mit dem südafrikanischen Botschafter Ausdruck zu verleihen.

Israel war eines der wenigen Länder, das mit dem südafrikanischen Apartheidsregime enge politische Beziehungen pflegte. Das brachte das Land in eine heikle Situation, als die weiße Minderheitsregierung 1994 zu Fall gebracht wurde und der African National Congress an die Macht kam. In den palästinensischen Autonomiegebieten leben derzeit etwa 2,5 Millionen Palästinenser sowie 500.000 israelische Siedler. Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen hat in einem Urteil bestätigt, dass die Siedlungen illegal sind, eine Entscheidung, die von Israel unter Verweis auf historische und biblische Verbindungen konsequent ignoriert wird.