Malawi: Britische Entwicklungsgelder sollen wieder fließen

malawi.gifParlamentsabgeordnete in Großbritannien haben die Regierung dazu aufgefordert die Entwicklungszahlungen an das südafrikanische Land Malawi wieder aufzunehmen. Seit der Machtübernahme der neuen Präsidentin Joyce Banda hätten sich die wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen in dem kleinen Land wieder eklatant verbessert, so die Abgeordneten zur Begründung ihrer Forderung.

Zahlreiche britische Abgeordnete haben die Regierung des Königreiches aufgefordert, die direkte Budgethilfe für Malawi wieder zu reaktivieren. Aufgrund der schlechten Regierungsführung des im April verstorbenen malawischen Präsidenten Bingu wa Mutharika hatten viele internationale Geberländer, darunter auch Großbritannien, ihre Zahlungen an das arme südafrikanische Land eingefroren.

Die Parlamentsmitglieder begründeten ihre Forderung damit, dass es seit der Machtübernahme durch Joyce Banda „eklatante Veränderungen“ hin zum Besseren gegeben habe. Die neue Präsidentin versucht seit ihrer Amtseinführung die Wirtschaft des Landes zu stabilisieren und die Beziehungen zu den Geberländern wieder zu verbessern.

Im Mai wertete sie die Landeswährung, den malawischen Kwacha, um ein Drittel ab, um kurzfristig Engpässen bei der Benzinversorgung entgegenzuwirken und langfristig die Wettbewerbsfähigkeit der eigenen Wirtschaft wieder herzustellen. Banda führte darüber hinaus auch wieder einen freien Wechselkurs ein und hab Beschränkungen bei Wechselkursgeschäften auf, um ausländische Investoren und Geldgeber anzulocken.

Die Entwicklungshilfezahlungen Großbritanniens an Malawi belaufen sich jährlich auf etwa 115 Millionen Euro. Finanziert werden sollen damit insbesondere Maßnahmen zur Sicherung der Ernährungssicherheit, der sanitären sowie medizinischen Grundversorgung und Bildungsprojekte. Als sich Malawis Ex-Präsident wa Mutharika durch einen zunehmend autokratischen Führungsstil und wirtschaftliches Missmanagement immer weiter von der Idee der „good governance“ entfernte, leitete Großbritannien seine Zahlungen um.

Anstatt direkter Budgethilfe an die malawische Regierung flossen die Entwicklungszahlungen nun an Nichtregierungsorganisationen, die in Malawi aktiv sind. Aufgrund der nun geänderten Lage fordern die Parlamentsabgeordneten nun von der britischen Regierung die Rückkehr zum alten System der direkten Budgethilfe.

Ob Zahlungen dieser Art generell sinnvoll sind, ist nicht unumstritten. Der ehemalige deutsche Botschafter und Autor Volker Seitz kritisiert in seinem Buch Afrika wird armregiert oder Wie man Afrika wirklich helfen kann, das Prinzip der Entwicklungshilfe, da diese die Eigeninitiative in den betroffenen Ländern mindere und Abhängigkeiten verstärke. Insbesondere die Budgethilfe, die direkt in den Haushalt der jeweiligen Staaten fließt, sei viel zu unspezifisch und trage langfristig kaum zu einer Verbesserung der Situation bei, so Seitz.