Proteste nach Wahlen in Sambia

Eigentlich hätten die Ergebnisse der Wahlen in Sambia vom Dienstag bereits am Mittwochabend veröffentlicht werden sollen. Am heutigen Donnerstag erklärte die Wahlkommission jedoch, dass die Veröffentlichung der Endergebnisse voraussichtlich erst am kommenden Wochenende erfolgen wird. Das verstößt gegen die gesetzliche Vorgabe in Sambia, dass die Ergebnisse einer Wahl innerhalb von 48 Stunden nachdem die Wahllokale geschlossen wurden, vorliegen müssen.

Ersten Teilergebnissen zufolge liegt Michael Sata, der größte Konkurrent des amtierenden Präsidenten Rupiah Banda, eindeutig in Führung. Wie die Nachrichtenagentur BBC berichtet, hat Sata nach der Auszählung von 116 der insgesamt 150 Wahlkreise 44 % der Stimmen erhalten, während für Banda nur 36 % der Wähler stimmten.

Während die Wahlen am Dienstag abgesehen von kleineren Ausschreitungen in der Hauptstadt Lusaka ruhig verliefen, kam es am Donnerstag in zwei Städten im Norden Sambias zu Protestaktionen der Oppositionsanhänger. In der Bergbaustadt Kitwe wurde in der Nacht ein Markt in Brand gesteckt. In einem Stadtteil hat die Polizei Straßensperren errichtet. Die Armee wurde eingesetzt, um weitere Gewaltaktionen zu verhindern.

Auch in der Stadt Ndola kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Kleinere Unruhen wurden außerdem aus der an Tansania grenzenden Stadt Nakonde gemeldet. Grund für die Proteste ist offenbar die Verzögerung der Bekanntgabe der Wahlergebnisse. In den Bergbauregionen verfügt Sata über zahlreiche Anhänger, da er sich im Wahlkampf für die Rechte der in den Kupferminen Sambias beschäftigten Arbeiter einsetzte. Auch in Lusaka hat der Oppositionsführer viele Unterstützer.

Die Menschen in der Hauptstadt haben sich offenbar bereits am Donnerstagvormittag aus den Straßen des Stadtzentrums zurückgezogen, als sie die Nachricht der Ausschreitungen aus den rund 300 km entfernten Bergbaustädten erreichte. Es herrsche Angst, dass es auch hier zu gewaltsamen Protesten kommen könne, berichtete ein Journalist der BBC vor Ort.

Kritik am Verlauf der Wahlen in Sambia wurde auch von Wahlbeobachtern der Europäischen Union geäußert. Die Regierungspartei „Movement for Multiparty Democracy“ (MMD) soll die Bevölkerung unter anderem mit der Verteilung von Vorräten aus Lagern der Hilfsprogramme bestochen haben. Die Vorsitzende der EU-Wahlbeobachter, Maria Muniz De Urquiza, räumt zwar Mängel und Versäumnisse im Wahlablauf ein, beurteilt diesen jedoch insgesamt als gut. Ein vollständiger Bericht der Kommission wird in zwei Monaten erwartet.