Wahlen in Ägypten voraussichtlich im November

Über sieben Monate ist es her, dass der ägyptische Präsident Hosni Mubarak von seinem Volk gestützt worden ist. Seither bildet der Militärrat Ägyptens eine Übergangsregierung. Die Parlamentswahlen, die ursprünglich im September beginnen sollen, wurden auf den November verlegt. Die Wahl der Volksversammlung soll nach Angaben ägyptischer Medien am 21. November beginnen und voraussichtlich bis zum 3. Januar 2012 abgeschlossen sein. Aufgrund der Größe des Landes wird die Wahl in drei Phasen abgehalten werden und sich daher über mehrere Wochen hinziehen. Für die Wahl der zweiten Kammer des ägyptischen Parlaments, dem sogenannten Schura-Rat, wurde der 22. Januar 2012 als Beginn genannt. Beendet werden soll dieser Wahlvorgang bis zum 4. März nächsten Jahres.

Die Medien nannten diese Daten in Bezug auf die Angaben der ägyptischen Wahlkommission unter dem Vorsitz von Abdel Moaz Ibrahim. Eine offizielle Bestätigung dieser Angaben durch die Übergangsregierung steht bisher allerdings noch aus. Erst nach Absprache der Wahlkommission mit dem Militärrat wird dies der Fall sein. Öffentlich bekanntgegeben werden sollen die Ergebnisse dieser Absprache voraussichtlich am 26. September.

Ein Zeitpunkt für die Wahl des Präsidenten in Ägypten steht bisher noch nicht fest. Bekannt ist nur, dass diese im Anschluss an die Parlamentswahlen stattfinden soll. Wenn die diesbezügliche Festlegung der Kriterien für die kommende Präsidentschaftswahl nach den Verfassungsgrundsätzen des Militärrats erfolgt, ist etwa zwei Monate nach den ersten Wahlen mit der Präsidentschaftswahl in Ägypten zu rechnen. Es wird also noch bis mindestens Mai nächsten Jahres dauern, bis die Übergangregierung abgelöst und ein neues ziviles Staatsoberhaupt die Regierung im Land am Nil übernehmen wird.

Wann auch immer die Wahlen in Ägypten genau stattfinden werden, es werden die ersten freien Wahlen seit Jahrzehnten sein. Kein Wunder also, dass es bei der Konzeption der Wahlordnung noch zahlreiche Unstimmigkeiten gibt. Die Wahlordnung des Militärrats wird von vielen Seiten kritisiert. Sie sei unter anderem zu kompliziert angelegt und würde Korruption unter den Politikern fördern, heißt es aus den Reihen der Demokratiebewegung.