Ruanda ist neues Mitglied im UN-Sicherheitsrat

ruanda1.gif Nicht ohne Kritik ist Ruanda am Donnerstag als eines von fünf Ländern als nicht-ständiges Mitglied in den Weltsicherheitsrat gewählt worden. Laut eines kürzlich veröffentlichten UN-Berichts unterstütz Ruanda Rebellen im Nachbarland Kongo. Als einziges Land aus Ostafrika machte Ruanda dennoch das Rennen und hat ab Januar 2013 für zwei Jahre einen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

Ruanda ist eines der fünf Länder, die am Donnerstag in der UN-Vollversammlung als nicht-ständige Mitglieder in den UN-Sicherheitsrat gewählt worden sind. 148 der insgesamt 193 Mitgliedsstaaten hatten sich für die Wahl Ruandas ausgesprochen. Neben Ruanda wurden auch Argentinien, Luxemburg, Australien und Südkorea in das mächtigste Gremium der UN gewählt. Ab Januar des kommenden Jahres werden diese fünf Länder für zwei Jahre als nicht-ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat sitzen.

Um in den Weltsicherheitsrat gewählt zu werden, bedarf es mindestens zwei Dritteln der Stimmen aller Mitgliedsstaaten. Diese Hürde hat Ruanda Experten zufolge nicht zuletzt daher so einfach erreicht, weil es als einziges Land in Ostafrika ins Rennen gegangen war. Die Vergabe der nicht-ständigen Sitze im UN-Sicherheitsrat unterliegt einem gut etablierten Rotationsprinzip, nachdem diese Region für die kommenden zwei Jahre vorgesehen ist. Dass Ruanda nun als nicht-ständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat aufgenommen wurde, galt daher schon vor der Wahl als sicher.

Es gibt jedoch auch Stimmen, die die Wahl Ruandas heftig kritisieren. Besonders Menschenrechtsorganisationen zeigten wenig Verständnis für die Entscheidung. Ruanda habe das Waffenembargo des Weltsicherheitsrates offenkundig verletzt, so ein Sprecher von Human Rights Watch. Erst vor wenigen Tagen wurde ein Bericht der UN veröffentlicht der belegen soll, dass die Regierung Ruandas Rebellen in der Demokratischen Republik Kongo unterstützt. Die Regierung in Kigali hat diese Vorwürfe jedoch strikt zurückgewiesen und bezeichnete den UN-Bericht als gegenstandslos. Die Demokratische Republik Kongo hatte einen formalen Widerspruch gegen die Kandidatur Ruandas in den UN-Sicherheitsrat eingelegt, jedoch ohne Erfolg.

Ruandas Außenministerin, Louise Mushikiwabo, erklärte in einer Stellungnahme, die Regierung des Landes könne aufgrund der eigenen Vergangenheit eine einzigartige Perspektive auf Krieg und Frieden bieten. In Ruanda wurden in einem unvergleichlich brutalen Völkermord im Jahr 1994 in nur 100 Tagen fast eine Million Menschen getötet. Der Kontrast zwischen der Situation in Ruanda zwischen 1994 und heute könnte laut der Außenministerin nicht größer sein.

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