173 Tote in der Elfenbeinküste laut UN-Aussagen

Die Gewaltausschreitungen nehmen in der Elfenbeinküste seit der Präsidentenwahl kontinuierlich zu. Alle Deeskalationsversuche der Vereinten Nationen (UN), der Afrikanischen Union (AU) und weiterer Gruppen haben bisher zu keiner Lösung geführt. Stattdessen nimmt die Gewalt weiter zu. Berichten der UN zufolge wurden seit der Stichwahl am 28. November bereits 173 Menschen getötet und über 500 verhaftet.

Der noch amtierende Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, weigert sich zurückzutreten, obwohl sein Herausforderer Alassane Ouattara die Wahl für sich entschieden hat. Das Wahlergebnis wurde von der unabhängigen Wahlkommission und den Vereinten Nationen bestätigt, lediglich der Verfassungsrat, der von einem Gefolgsmann von Gbagbo geleitet wird, hat das Ergebnis revidiert und Gbagbo zum Präsidenten erklärt – die Begründung: Wahlbetrug in Gebieten, die Ouattara unterstützt haben.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat nun das Mandat der etwa 10.000 Mann starken UN-Mission UNOCI um sechs Monate verlängert, obwohl Gbagbo die Truppen dazu aufgefordert hat, das Land zu verlassen. Etwa 800 Blauhelme schützen derzeit auch das Hotel in Abidjan vor Angriffen, in welchem Ouattara seit der Wahl mit seinem inneren Zirkel festsitzt. Die Armee in der Elfenbeinküste unterstützt weiterhin Gbagbo und die UN bestätigte Berichte, denen zufolge mittlerweile auch liberianische Söldner für den Machthaber kämpfen.

Auf Initiative der USA und Nigerias kommt die Menschenrechtskommission der UN in Genf zusammen, um Handlungsoptionen zu besprechen. Darüber hinaus trifft sich am Freitag die Wirtschaftsunion Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) in Nigeria, um dort Möglichkeiten zu finden, Gbagbo zum Rücktritt zu bewegen. Unter Führung der Regionalmacht Nigeria hat die ECOWAS bereits in den 1990er Jahren Truppen nach Liberia und Sierra Leone entschickt, um den Frieden in diesen Ländern wiederherzustellen. Ähnliches ist auch für die Elfenbeinküste denkbar, sollte die Situation weiter eskalieren und friedliche Vermittlungsmaßnahmen weiter ohne Wirkung bleiben.

Die Auseinandersetzung in der Elfenbeinküste schlug letzte Woche in Gewalt um, als es zu kurzen Feuergefechten zwischen der Armee und Ouattara-treuen Rebellen kam. Augenzeugen berichten, dass in Nachbarschaften mit Ouattara-Anhängern nachts immer öfter maskierte und bewaffnete Männer in Häuser eindringen und Menschen entführen.

Frankreich hat seine 13.000 Staatsbürger in der Elfenbeinküste dazu aufgefordert, das Land aus Sicherheitsgründen zu verlassen. Auch das Auswärtige Amt in Deutschland hat eine Reisewarnung für das Land ausgesprochen und empfiehlt allen deutschen Staatsangehörigen die Ausreise.