Uganda: Korruptionsvorwürfe gegen ehemaligen Vizepräsident

Der vor zwei Wochen von Präsident Yoweri Museveni aus seinem Amt als Vizepräsident entlassene Gilbert Bukenya wird nun der Korruption angeklagt. Die vom ugandischen Generalinspektor veröffentlichte Anklage wirft dem langjährigen Gefolgsmann des Präsidenten Amtsmissbrauch und betrügerische Praktiken vor. Bukenya muss am 16. Juni diesbezüglich vor Gericht erscheinen.

Die Vorwürfe beziehen sich auf den angeblichen Missbrauch in Höhe von 500 Millionen Uganda-Schilling (ca. 145 Millionen Euro), die zur Vorbereitung des Treffens der Regierungschefs des Commonwealth-Bundes (CHOGM) im November 2007 verwendet wurden. Dem ehemaligen Vizepräsidenten wird angelastet, die Auftragsvergaberichtlinien bei der Beschaffung von 80 Polizeimotorrädern und diversen Luxusfahrzeugen missachtet zu haben.

Der ugandische Politikanalyst Nicholas Ssengoba und andere Experten vermuten, dass hinter den Vorwürfen persönliche Streitigkeiten zwischen dem seit 25 Jahren in Uganda regierenden Präsidenten Museveni und seinem ehemaligen Vizepräsidenten stehen. Die Entlassung vor zwei Wochen erfolgte nach einem politischen Bruch zwischen den beiden.

Viele Experten gehen davon aus, dass sich Museveni mit Hilfe der Anklage gegen Bukenya eines ungeliebten politischen Rivalen entledigen will. Die Strategie des Präsidenten sei es, potentielle Kandidaten auf seine Nachfolge in den Dreck zu ziehen, um so als einzige glaubwürdige Person übrig zu bleiben, so Ssengoba. Gilbert Bukenya galt bisher bei Analysten und der Öffentlichkeit als ein aussichtsreicher Anwärter auf das Präsidentenamt.

Yoweri Museveni, der zu Beginn seiner Amtszeit von vielen westlichen Beobachtern als Teil einer neuen afrikanischen Generation, demokratischer Staatsmänner angesehen wurde, hat in den vergangenen Jahren viel dafür getan, diesen Ruf zu widerlegen. Autokratische Regierungsführung und Korruption bis in die höchsten Ebenen haben dazu geführt, dass der ugandische Präsident auch international zunehmend kritisiert wird.

In den vergangenen Monaten kam es in Uganda zu einer Reihe regierungskritischer Demonstrationen. Die Proteste wurden von Sicherheitskräften brutal unterbunden, was ebenfalls internationale Empörung hervorrief.