Südafrika: ANC suspendiert Jugendligaführer Julius Malema

Der African National Congress (ANC), die Regierungspartei in Südafrika, hat den Führer ihrer Jugendliga, Julius Malema, von seinem Amt suspendiert und für fünf Jahre aus der Partei ausgeschlossen. Grund für den unerwartet drastischen Schritt des Disziplinarausschusses sind zahlreiche überzogene Äußerungen und Forderungen des hitzigen Populisten Malema.

Mit seinen polemischen Reden hatte der Führer der ANC-Jugendliga wiederholt für heftige kontroversen innerhalb der Partei und darüber hinaus gesorgt. Immer wieder kritisierte er den Präsidenten Jacob Zuma, da dieser seiner Meinung nach zu wenig gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit und die Bekämpfung der Armut unternommen habe. Im Hinblick auf die 2014 stattfindenden Wahlen wollte Malema Präsident und Parteiführer Zuma durch einen geeigneteren Kandidaten ersetzt sehen.

Für einen Aufschrei der Empörung sorgte der 30-jährige, als er Anfang diesen Jahres auf einer Parteiveranstaltung das hetzerische Lied „Shoot the Boers“ („Erschießt die weißen Farmer“) anstimmte. Äußerst fragwürdig waren auch seine Äußerungen bezüglich des simbabwischen Diktators Robert Mugabe, den er einen Visionär nannte und dessen Enteignungspolitik weißer Farmer er lobte. Malema forderte darüber hinaus die Verstaatlichung aller Minen in Südafrika, was zur Verunsicherung zahlreicher Investoren führte.

Derek Hanekom, der Vorsitzende des ANC-Disziplinarausschusses, begründete den Ausschluss auf einer Pressekonferenz damit, dass Malemas Äußerungen stark von der Meinung des ANC abweichen und die Partei über die Grenzen Südafrikas hinaus in Misskredit gebracht und bloßgestellt hätten. Er ergänzte, dass Disziplinlosigkeit keine geeignete Antwort auf Frustration sei.

Julius Malema reagierte prompt mit harschen Worten auf seinen Parteiausschluss. Bei einer Rede vor Anhängern auf dem Universitätscampus in Polokwane, der 320 Kilometer nördlich von Johannesburg gelegenen Heimatstadt Malemas, kündigte dieser an, Einspruch gegen die Entscheidung einzulegen.  Der ANC solle sich für einen harten Kampf wappnen, so Malema weiter. Darüber hinaus unterstellte er der Parteispitze, sie wolle die Jugendliga zerschlagen.