AU setzt Sudan und Südsudan unter Druck

sudan1.gifBereits seit Wochen kommt es entlang der umstrittenen Grenze in der Region um das vom Südsudan besetzte Heglig-Ölfeld zu kämpfen mit dem Sudan, welcher Luftangriffe auf Städte im Süden fliegt. Die Afrikanische Union hat nun ein sofortiges Ende der Gewalt und eine Rückkehr an den Verhandlungstisch gefordert. Der Friedens- und Sicherheitsrat setzte den beiden Staaten eine Frist von drei Monaten zur Lösung der offenen Streitfragen.

Die Afrikanische Union hat den Sudan und den Südsudan dazu aufgefordert, ihre Gespräche über offene Streitfragen innerhalb von zwei Wochen wieder aufzunehmen. Sollte innerhalb der nächsten drei Monate keine Einigung erzielt werden, werde sie ansonsten selbst bindende Entscheidungen über die strittigen Punkte fällen.

Als der Südsudan im Juli vergangenen Jahres die Unabhängigkeit erlangt hat, waren viele Fragen mit dem sudanesischen Nachbarn offen geblieben: Die genaue Grenzziehung, die Verteilung der Einnahmen aus dem lukrativen Ölgeschäft, die Frage nach der Reisefreiheit der jeweiligen Staatsbürger in das Nachbarland und weitere Fragen belasten seitdem die Beziehungen.

Die Afrikanische Union hatte sich mit dem Rückhalt der Vereinten Nationen als Mediator eingeschaltet, Gespräche in Addis Abeba (Äthiopien) waren vergangenen Monat jedoch gescheitert. Seitdem kommt es in der Abyei-Region um das Heglig-Ölfeld, das der Süden besetzt hat, wieder zu kämpfen. In Reaktion auf die Besetzung hat der Norden Luftangriffe auf Städte im Südsudan ausgeführt.

Der Präsident des Südsudan, Salva Kiir, hat seinem sudanesischen Kollegen, Omar al-Bashir, diese Woche vorgeworfen, den „Krieg erklärt“ zu haben. Al-Bashir hatte eine Rückkehr an den Verhandlungstisch ausgeschlossen und gesagt, die Regierung des Südens verstehe nur „die Sprache der Waffen“. Sudans Außenminister Ali Karti relativierte die Aussagen und kündigte an, dass Khartum bereit sei, über „Fragen der Sicherheit“ zu verhandeln.

Der Friedens- und Sicherheitsrat der Afrikanischen Union (PSC) hat nun eine siebenstufige Roadmap vorgestellt, in der beide Seiten dazu aufgerufen werden, die Gefechte innerhalb von 48 Stunden einzustellen. Darüber hinaus wird ein bedingungsloser Abzug aller Truppen aus den umstrittenen Gebieten gefordert.

Beschlossen wurde vom PSC auch, dass die Verhandlungen innerhalb von drei Monaten abgeschlossen sein müssen. Andernfalls werde der Sicherheitsrat das für die Verhandlungen verantwortliche Gremium der AU unter Leitung von Südafrikas Ex-Präsident Thabo Mbeki dazu auffordern, detaillierte Vorschläge zur Lösung aller offener Streitfragen zu erstellen, welche dann als bindende Beschlüsse für beide Seiten gelten würden.