Südafrika: Zuma entlässt Polizeichef Bheki Cele

suedafrika1.gifSüdafrikas Präsident Jacob Zuma hat den Polizeichef des Landes, General Bheki Cele, aus dem Amt entlassen. Cele ist in einem Finanzskandal verwickelt und soll zu völlig überteuerten Preisen von einem privaten Unternehmer Büroflächen angemietet haben. Die Korruptionsvorwürfe gegen den Polizeichef sind kein Einzelfall, auch sein Vorgänger wurde 2010 aus diesem Grund entlassen und ist mittlerweile zu einer Haftstrafe von 15 Jahren verurteilt worden.

Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma hat den Polizeichef des Landes, General Bheki Cele, aus dem Amt entlassen. Hintergrund sind Vorwürfe des finanziellen Missmanagement, dessen Cele sich schuldig gemacht haben soll. In die Öffentlichkeit getragen hatte den Skandal Thuli Madonsela, die in der Regierung die Funktion einer Bürgerbeauftragten inne hat.

Herr Cele, der bereits seit Oktober vergangenen Jahres vom Dienst suspendiert war, soll mit einer privaten Firma auf Kosten der Steuerzahler überteuerte Mietverträge vereinbart haben. Konkret ging es um Gebäude in der Hauptstadt Pretoria und der östlich gelegenen Stadt Durban, die jeweils als Hauptquartier für die ortsansässige Polizei dienen sollten. Einem Bericht der Bürgerbeauftragten Madonsela zufolge sollen Summen von knapp 100 Millionen US-Dollar von der Regierung gezahlt worden sein.

Der Fall des Polizeipräsidenten ist nur der jüngste in einer ganze Reihe von Korruptionsskandalen. Erst vergangenen Oktober hatte Präsident Jacob Zuma – gegen den auch immer wieder Korruptionsvorwürfe laut werden – zwei seiner Minister entlassen. Zum einen traf es die damalige Ministerin für den Ausbau des öffentlichen Sektors, Frau Mahlangu-Nkabinde, die ebenfalls in den Finanzskandal verwickelt war, der nun auch dem Polizeichef seinen Posten gekostet hat.

Darüber hinaus entließ Zuma auch Sicelo Shiceka, zu dieser Zeit Minister für kooperative Regierungsführung. Shiceka hatte über 68.000 US-Dollar für nicht genehmigte Luxusreisen und Hotelrechnungen ausgegeben. Beispielsweise besuchte er auf Staatskosten seine Freundin in der Schweiz, die dort wegen Drogenschmuggels eine Gefängnisstrafe verbüßt.

General Bheki Cele war erst 2010 zum Polizeichef ernannt worden, nachdem sein Amtsvorgänger, Jackie Selebi, ebenfalls wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet worden war. Selebi wurde mittlerweile zu 15 Jahren Haft verurteilt, da er von dem Drogendealer Glenn Agliotti ein Bestechungsgeld von etwa 156.000 US-Dollar angenommen hat.

Wie Präsident Zuma heute bekannt gab wird Mangwashi Phiyega nun das Amt als Polizeipräsidentin übernehmen. Sie ist die erste Frau auf diesem Posten und die Regierungspartei begründete ihre Wahl mit dem Hinweis auf Phiyegas Erfahrung in Führungspositionen. Die Opposition kritisierte die Entscheidung als politisch motiviert und mahnte, dass es der neuen Polizeipräsidentin an Erfahrung im Bereich der Verbrechensbekämpfung mangele. Phiyega war zuletzt Vorsitzende einer präsidialen Kommission, die die Effizienz von Staatsunternehmen überprüft hat.