Geringe Beteiligung bei Parlamentswahl im Senegal

senegal.gif Über 5 Millionen Menschen im Senegal waren am Sonntag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die Wahlbeteiligung war sehr gering, die Abstimmung verlief friedlich. Es wird erwartet, dass die Partei des neuen Präsidenten Macky Sall eine deutliche Mehrheit erlangen wird. Bisher dominierten Mitlieder der Partei des ehemaligen Präsidenten Abdoulaye Wade das Parlament.

Drei Monate nachdem der neue Präsident des Senegal, Macky Sall, sein Amt angetreten hat, war die Bevölkerung am Sonntag dazu aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Bisher hatte die Partei des ehemaligen Staatschefs Abdoulaye Wade eine große Mehrheit im Parlament. Das wird sich nach Meinung von Experten nach dieser Wahl ändern. Es wird eine deutliche Mehrheit der insgesamt 150 Sitze für die Nationalversammlung des neuen Präsidenten Sall erwartet. Nur dann wird Sall seine neuen Gesetzesentwürfe im Parlament durchsetzen können. Er selbst sagte in einem Interview vor einigen Wochen, ein Präsident könne nicht ohne eine Mehrheit regieren, er befände sich dann in einer Pattsituation.

Über 7000 Kandidaten ließen sich für die Parlamentswahl im Senegal aufstellen. Erstmals in der Geschichte des Landes trat bei dieser Wahl ein Gesetz in Kraft, das im Jahr 2010 verabschiedet wurde. Das Gesetz schreibt einen Frauenanteil von 50 % auf der Liste der Kandidaten vor. Bisher waren nur 33 weibliche Abgeordnete im Parlament vertreten. Im neuen Parlament dürften aufgrund dieser neuen Regelung deutlich mehr Frauen vertreten sein. Unter den Kandidatinnen ist auch die aus Frankreich stammende Filmemacherin, Fotografin und Künstlerin Laurence Gavron, die im Jahr 2008 die senegalesische Staatsbürgerschaft angenommen hat.

Rund 5,3 Millionen Senegalesen waren aufgerufen, an der Parlamentswahl teilzunehmen. Die Abstimmung am Sonntag verlief friedlich. Im Vorfeld der Präsidentschaftswahl im März dieses Jahres hatte es blutige Ausschreitungen gegeben, als Proteste gegen die Kandidatur des 85-jährigen Wade entflammten, der eine dritte Amtszeit anstrebte. Wie bereits bei der Präsidentschaftswahl war auch die Wahlbeteiligung bei der Wahl der Parlamentsabgeordneten sehr gering. Im März wurde die 50 % Marke nur knapp überschritten. Und auch am gestrigen Sonntag blieben viele Wahllokale weitgehend leer.

Den Grund für die geringe Beteiligung an der Parlamentswahl beschreibt ein Lehrer aus dem Senegal in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP als wenig überraschend, da die Menschen keine Illusionen mehr über die Politiker hätten. Sie würden ihrer Rolle nicht gerecht werden und ihre Versprechen nicht einhalten. Ute Bocandé von der Konrad-Adenauer-Stiftung hat in einem Interview mit der „Deutschen Welle“ noch einen weiteren Aspekt hinzugefügt. Viele Menschen im Senegal seien bisher auf die Führungspersönlichkeit im Land konzentriert und hätten die Bedeutung des Parlaments als demokratische Instanz weit weniger im Bewusstsein.

Erste Ergebnisse der Parlamentswahl im Senegal werden im Laufe des Montag erwartet.