Der frühere Jugendminister Callixte Nzabonimana ist vom Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das von den Vereinten Nationen eingerichtete Tribunal mit Sitz im tansanischen Arusha sieht es als erwiesen an, dass Nzabonimana eine zentrale Rolle während des Völkermordes im Jahr 1994 gespielt hat.
Der frühere ruandische Jugendminister Callixte Nzabonimana ist vom UN-Tribunal in Arusha für seine Rolle während des Völkermordes in Ruanda 1994 zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er wurde von den Richtern in zahlreichen Punkten für schuldig befunden, darunter Massenmord, Verschwörung und Anstiftung zum Genozid.
1994 kam es in Ruanda zu einem der schlimmsten Völkermorde in der Geschichte: Innerhalb von 100 Tagen töteten Hutu-Milizen und Soldaten schätzungsweise 800.000 Angehörige der Tutsi Minderheit sowie politisch moderate Hutus. Bis heute ringt das Land mit der Aufarbeitung der Geschehnisse – die tiefen Wunden heilen nur langsam.
Einen Beitrag zur rechtlichen Aufarbeitung soll der Ende 1994 von den Vereinten Nationen im Nachbarland Tansania eingerichtete Internationale Strafgerichtshof für Ruanda (ICTR) leisten. Vor dem UN-Tribunal in Arusha wurden seitdem 72 Menschen für ihre Taten verurteilt, in 15 Fällen ist derzeit noch ein Berufungsverfahren anhängig. Auch die Anwälte von Nzabonimana haben angekündigt, Berufung gegen das Urteil einzulegen.
Die vorsitzenden Richter des ICTR sahen es als erwiesen an, dass Callixte Nzabonimana zahlreiche öffentliche Auftritte als Jugendminister in der zentralen Provinz Gitarama dazu genutzt hat, die Massen zur Ermordung der Tutsis anzustiften. Darüber hinaus hat er zwei Abkommen zur Ermordung der Minderheit zugestimmt, so die Richter in der Urteilsverkündung.
Die Verurteilung des ehemaligen Jugendministers basiert zu einem zentralen Teil auf seiner Teilnahme an einem Treffen mit anderen Regierungsmitgliedern, das am 18. April 1994 in der Stadt Murambi stattfand. Bei diesem Treffen wurde, den Richtern zufolge, eine Übereinkunft zwischen Nzabonimana und anderen Ministern getroffen, die Ermordung der Tutsis „anzuregen“, mit dem speziellen Ziel, die Ethnie der Tutsi in der Gitarama-Provinz teilweise oder vollständig auszulöschen.
Der heute 59-jährige Nzabonimana tauchte nach dem Völkermord in Ruanda unter und wurde erst 2008 in Tansania verhaftet. Sein Hauptverteidiger, Vincent Courcelle-Labrousse, kündigte an, „auf jeden Fall Berufung“ gegen das Urteil einzulegen. Es könnte einer der letzten Fälle des ICTR werden. Das UN-Tribunal plant, seine Arbeit bis 2014 abgeschlossen zu haben. Neben den 15 Berufungsverfahren gibt es noch zwei laufende Verfahren und eines, das sich in Vorbereitung befindet.