UN ebnet Weg für militärische Intervention in Mali

mali.gifDie malische Regierung plant in Zusammenarbeit mit der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) und anderen Organisationen 3.000 Soldaten zur Rückgewinnung der nördlichen Landesteile einzusetzen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen stimmte heute einer Resolution zu, die der Regierung 45 Tage Zeit gibt, detaillierte Pläne für den Einsatz vorzulegen. Seit März kontrollieren islamistische Extremisten den Norden des Landes.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat heute eine Resolution beschlossen, die den Weg für eine militärische Intervention internationaler Truppen im Norden Malis ebnet. Der Beschluss sieht vor, dass die malische Regierung in Zusammenarbeit mit afrikanischen Organisation innerhalb von 45 Tagen einen konkreten Plan zur Rückgewinnung der nördlichen Landesteile vorlegt.

Die von Frankreich ausgearbeitete Resolution verfolgt das Ziel, zeitnah eine Intervention zu ermöglichen, um einer weiteren Destabilisierung der gesamten Sahelzone zu vermeiden. Die ehemalige Kolonialmacht Malis hat außerdem angeboten, logistische, politische und materielle Unterstützung zu leisten; eine Entsendung französischer Truppen in das westafrikanische Land schloss Präsident Francois Hollande jedoch aus.

Mali, das am südlichen Rand der Sahara gelegen ist, stürzte im März ins Chaos, als Soldaten den Präsidenten stürzten und Tuareg-Rebellen die Situation nutzten, um den Norden unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Revolte wurde allerdings von islamistischen Extremisten übernommen, die seither die Kontrolle über den Norden Malis haben und dort eine sehr strikte Auslegung der Scharia implementiert haben.

Besorgniserregend ist insbesondere die zunehmende Aktivität der Terrororganisation al-Qaida des Islamischen Maghreb (AQIM). Der stellvertretende Generalsekretär für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Ivan Simonovic, warnte davor, dass die Extremisten versuchen, die Loyalität der Menschen zu erkaufen, indem sie Gelder aus dem Drogenhandel – die Region spielt eine wesentliche Rolle im transsahara Schmuggel – dafür verwenden, Steuern abzuschaffen.

Bei einer Reise nach Mali sammelte Simonovic auch Informationen, die belegen, dass es im Norden zu Zwangshochzeiten, erzwungener Prostitution und zahlreichen Vergewaltigungen gekommen ist. Darüber hinaus soll ein unverheiratetes Paar gesteinigt und die Hand eines vermeintlichen Diebes amputiert worden sein.

Die malische Regierung plant in Zusammenarbeit mit der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) und anderen Organisationen eine 3.000 Mann starke Truppe in den Norden zu entsenden. Bisherige Pläne in diese Richtung waren der UN zu ungenau, weshalb nun ein detaillierter Plan erstellt werden soll, der dann in 45 Tagen dem UN-Sicherheitsrat zur Abstimmung vorgelegt wird. Nächste Woche treffen sich in der Hauptstadt Bamako Vertreter der ECOWAS, der Afrikanischen Union sowie der UN-Generalsekretär zu weiteren Gesprächen.