Mali: Putschisten stimmen Machtübergabe zu

mali.gif Die Putschisten in Mali einigten sich am Wochenende mit dem afrikanischen Wirtschaftsbündnis ECOWAS auf eine friedliche Machtübergabe an eine zivile Regierung. Vor rund zwei Wochen hatten unzufriedene Soldaten gegen den Präsidenten Touré geputscht und die Verfassung aufgehoben. Im Norden Malis bringen die Tuareg-Rebellen unter dessen immer größere Gebiete unter ihre Kontrolle.

Gut zwei Wochen ist es her, dass unzufriedene Soldaten der Militärjunta in Mali den Präsidentenpalast in der Hauptstadt Bamako stürmten und die Verfassung außer Kraft setzten. Am Freitag gab der Chef der Putschisten, Hauptmann Amadou Sanogo, im staatlichen Fernsehen bekannt, dass die Macht an eine zivile Regierung abgegeben werden soll. Als Übergangspräsidenten nannte er den Parlamentspräsidenten Dioncounda Traoré. Auch die Verfassung solle wieder anerkannt werden, wie Sanogo ankündigte. Die Entscheidung der Militärjunta, die Macht wieder abzugeben, ist unter anderem eine Reaktion auf die Sanktionen des afrikanischen Wirtschaftsbündnisses ECOWAS als auch auf die Aussetzung von Hilfeleistungen aus Europa. In dem Abkommen, das die Militärjunta mit der ECOWAS beschlossen hat, wurde außerdem eine Generalamnestie für alle Putschisten vereinbart. Wann genau die Machtübergabe stattfinden soll ist bisher nicht bekannt gegeben worden.

Neben den Sanktionen sind offenbar auch die Ereignisse im Norden Malis eine Begründung dafür, dass die Militärjunta bereit ist, die Kontrolle im Land wieder abzugeben. Erst am Freitag hatten die Tuareg-Rebellen ein Gebiet für unabhängig erklärt, das künftig den Namen „Azawad“, also Land der Nomaden, heißen soll. Die Aufstände der Tuareg-Rebellen im Norden waren einer der Hauptgründe der Putschisten gewesen, den Präsidenten Amadou Toumani Touré aus seinem Amt zu vertreiben. Touré sei zu zögerlich gegen die Rebellen vorgegangen, hieß es von Seiten der Putschisten. Nun mussten sie erkennen, dass die Tuareg die chaotischen Zustände im Land nutzten, die sich an den Staatsstreich anschlossen, um weite Gebiete im Norden unter ihre Kontrolle zu bringen.

Der künftige Übergangspräsident Dioncounda Traoré hat laut des Abkommens, das die Militärjunta mit der ECOWAS verabschiedet hat, nach der Machtübergabe der Putschisten vierzig Tage Zeit, um neue Wahlen zu organisieren. Es sollen demokratische, freie und transparente Wahlen werden, die im Anschluss an diesen politischen Übergang folgen sollen. Auch wenn die Machtübergabe an eine zivile Regierung hoffentlich friedlich absolviert werden wird, besteht weiterhin große Sorge um die Lage im Norden Malis. Die ECOWAS plant derzeit eine Einheit von 3000 Mann in die Region zu schicken, um den Aufstand der Tuareg-Rebellen zu beenden.