Malawis Präsidentin, Joyce Banda, hat ihre Teilnahme am Gipfeltreffen der Afrikanischen Union abgesagt. Das Treffen der afrikanischen Staatschefs kommenden Monat sollte ursprünglich in Malawi stattfinden, wurde nun allerdings nach Äthiopien verlegt, da Banda die AU aufgefordert hatte, dem sudanesischen Präsidenten die Teilnahme zu verbieten. Sudans Präsident wird vom Internationalen Strafgerichtshof wegen Kriegsverbrechen in Darfur gesucht.
Die malawische Präsidentin, Joyce Banda, hat ihre Teilnahme am Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU), welches kommenden Monat in Addis Abeba stattfindet, abgesagt. Das Treffen der afrikanischen Staatschefs sollte ursprünglich in Lilongwe, der Hauptstadt Malawis, abgehalten werden, wurde jedoch kurzfristig nach Äthiopien verlegt.
Joyce Banda hatte die AU im Vorfeld darum gebeten, den sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir von dem Treffen auszuschließen, da er vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen des Völkermordes in Darfur gesucht wird. Als Mitgliedsland des IStGH wäre Malawi dazu verpflichtet, al-Baschir zu verhaften.
Andere afrikanische Staaten, wie beispielsweise Kenia, die ebenfalls sowohl der Afrikanischen Union als auch dem Internationalen Strafgerichtshof angehören, waren dieser Verpflichtung in der Vergangenheit nicht nachgekommen. Banda jedoch, die erst seit April im Amt ist, möchte die Beziehungen Malawis zu den westlichen Geberländern wieder verbessern und hat deshalb angekündigt, den Haftbefehl gegen al-Baschir – im Gegensatz zu ihrem Vorgänger – ernst zu nehmen, um der eigenen Wirtschaft nicht zu schaden.
Der Bitte Bandas, den sudanesischen Präsidenten von dem Treffen auszuschließen ist die AU nicht nachgekommen, sondern sie verlegte stattdessen das Treffen von Malawi ins Hauptquartier der Organisation nach Addis Abeba. Die Afrikanische Union begründete diesen Schritt damit, dass ein Ausschluss al-Baschirs die Möglichkeiten der positiven Einflussnahme auf die angespannte Lage zwischen dem Sudan und dem Südsudan stark verringert hätte.
Die malawische Präsidentin erklärte nun in einer Pressekonferenz, dass sie die Entscheidung der AU respektiere, ergänzte jedoch umgehend, dass sie nicht an dem für Juli geplanten Treffen teilnehmen werde. Unterstützung erhält Banda vom Präsidenten Botswanas, Ian Khama. Dieser hatte bezüglich al-Baschir letzten Monat gesagt: „Seine gescheiterte Herrschaft ist wie ein Krebsgeschwür in seinem Land.“
Der Internationale Strafgerichtshof, der das weltweit erste permanente Gericht für Kriegsverbrechen ist, verfügt über keine eigenen Polizeikräfte und ist daher auf die Kooperation seiner Mitgliedsländer bei der Vollstreckung von Haftbefehlen gegen Verdächtige angewiesen. Vor einigen Wochen forderte der Chefankläger des IStGH, dass Staaten, die den Haftbefehl gegen al-Baschir ignorieren und ihn nicht verhaften, wenn er in ihr Land einreist, mit Kürzungen der Entwicklungszahlungen bestraft werden sollten.