Kein Afrika-Gipfel in Malawi mit al-Bashir

malawi.gif Für den Afrika-Gipfel 2012, der im Juli stattfinden soll, muss aller Wahrscheinlichkeit nach ein Ersatzgastgeber gefunden werden. Die Regierung Malawis weigert sich, das Treffen auszutragen, sollte der vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gesuchte sudanesische Präsident al-Bashir anwesend sein. Al-Bashir sei in Malawi nicht erwünscht, hieß es aus Regierungskreisen. Möglicherweise wird der Gipfel nun im Hauptquartier der AU in Addis Abeba stattfinden.

Der Afrika-Gipfel 2012 im Juli wird voraussichtlich nicht wie geplant in Malawi stattfinden. Grund dafür sind Unstimmigkeiten der Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union über die Teilnahme des sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir. Wie der Informationsminister Malawis, Moses Kumkuyu, nun bekannt gab, sei der vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen diverser Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesuchte al-Bashir in Malawi nicht erwünscht.

Die Regierung im Sudan reagierte prompt auf diese Nachricht und forderte die Vorsitzenden der Afrikanischen Union auf, den Afrika-Gipfel in das Hauptquartier des Länderbündnisses in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba zu verlegen. Aufgrund der wichtigen Themen, die bei dem Gipfeltreffen besprochen werden sollen, könne man sich das Nichterscheinen des sudanesischen Präsidenten nicht leisten, so der Außenminister des Sudan am Donnerstag. Und tatsächlich stehen die Konflikte zwischen dem Sudan und dem neu gegründeten Südsudan ganz oben auf der Liste der Agenda.

Die Regierung im Sudan wirft den Verantwortlichen in Malawi vor, sich auf die Seite des Internationalen Gerichtshofes zu stellen und damit seinen Pflichten der Afrikanischen Union (AU) gegenüber nicht nachzukommen. Das Verhalten Malawis sei eine Verletzung der Statuten der AU, sagte der sudanesische Außenminister weiterhin. Von dort werden sämtliche Vorwürfe abgewiesen. Es gehöre zu den Statuten der AU, seinen Mitgliedern die Freiheit zu geben, Bedenken zu äußern, hieß es dagegen.

Gegen Omar al-Bashir wurde im Jahr 2009 ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag ausgestellt. Ihm werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Auch wegen Völkermordes in der Region Darfur soll al-Bashir vor Gericht gestellt werden.

Obwohl auch viele afrikanische Staaten die Statuten des IStGh unterzeichnet haben, die sie eigentlich zu einer Verhaftung al-Bashirs auf eigenem Staatsgebiet verpflichten, schützen viele von ihnen den per Haftbefehl gesuchten Mann. So auch der frühere Präsident Malawis, Bingu wa Mutharika, den al-Bashir letztmals im Jahr 2011 besuchte. Dessen Nachfolgerin jedoch, Joyce Banda, will künftig einen anderen Kurs einschlagen. Durch die Weigerung, al-Bashir in Malawi zu empfangen, machte sie dies mehr als deutlich.