AU verlegt Gipfeltreffen von Malawi nach Äthiopien

malawi.gifDie Afrikanische Union hat ihr für nächsten Monat geplantes Gipfeltreffen von Malawi nach Äthiopien verlegt. Hintergrund ist, dass Malawi dem sudanesischen Staatspräsidenten, Omar al-Baschir, die Teilnahme verboten hat. Sudans Präsident wird wegen des Völkermordes in Darfur vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gesucht. Malawi erkennt den IStGH an und hätte al-Baschir deshalb bei seiner Einreise verhaften müssen.

Die Afrikanische Union (AU) hat ihr für Juli geplantes Gipfeltreffen von Malawi nach Äthiopien verlegt, da die malawische Präsidentin, Joyce Banda, angekündigt hatte, den sudanesischen Präsidenten, Omar Hassan al-Baschir, im Falle seiner Einreise, verhaften zu lassen. Sudans Präsident wird wegen Völkermordes und anderer Kriegsverbrechen in Darfur vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) gesucht.

Malawi hatte im Falle einer Teilnahme al-Baschirs an dem Treffen der AU im eigenen Land mit „Verwicklungen“ mit den Geberländern gerechnet. Als Mitgliedsland des IStGH ist Malawi eigentlich dazu verpflichtet, gesuchte Personen im Falle einer Einreise zu verhaften. Der Chefankläger des Strafgerichtshofes hatte kürzlich den Druck noch erhöht, indem er Geberländer dazu aufgerufen hat, Entwicklungsgelder zu kürzen, sollten Länder ihren Verpflichtungen gegenüber dem IStGH nicht nachkommen.

Das im südlichen Afrika gelegene Malawi bezieht jährlich mehr als 40 Prozent seines Budgets aus Hilfszahlungen internationaler Geberländer. Der im April verstorbene Amtsvorgänger Bandas, Bingu wa Mutharika, hatte durch seine repressive Menschenrechtspolitik und wirtschaftliches Missmanagement eine Kürzung der Zahlungen provoziert – seine Nachfolgerin versucht nun die Beziehungen wieder eklatant zu verbessern. Im Gegensatz zu der klaren Haltung Malawis hatten andere afrikanische Staaten, wie beispielsweise Kenia und der Tschad, die den IStGH ebenfalls anerkennen, auf eine Verhaftung al-Baschirs verzichtet, als dieser zu Treffen in das jeweilige Land reiste.

Einige Mitglieder der Afrikanischen Union haben dem Internationalen Strafgerichtshof nun vorgeworfen, sich mit seiner Politik zu sehr in die Belange der AU einzumischen. Viele Mitgliedsstaaten der AU argumentieren, dass eine Teilnahme al-Baschirs an den Treffen notwendig sei, um weiterhin zur Lösung der zahlreichen Konflikte im Sudan beitragen zu können. Einer der Tagesordnungspunkte beim kommenden Gipfeltreffen, das nun in Addis Abeba stattfindet, betrifft beispielsweise die angespannten Beziehungen des Sudan zu dem vergangenes Jahr unabhängig gewordenen Südsudan.