ECOWAS entsendet Truppen nach Mali und Guinea-Bissau

mali.gifMit einer überaus klaren Entscheidung versucht die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS die demokratischen Strukturen in Mali und Guinea-Bissau wieder herzustellen. In beiden westafrikanischen Ländern war es in jüngster Vergangenheit zu einer Machtergreifung des Militärs gekommen. Die ECOWAS hat angekündigt in beide Länder Einheiten zu entsenden, die die zeitnahe Rückkehr zur Demokratie sicherstellen sollen.

Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS hat angekündigt, Truppen nach Mali und Guinea-Bissau zu entsenden. In beiden Ländern ist es in jüngst zu Militärputschen gekommen und die externen Soldaten sollen nun helfen, die schnelle Rückkehr zu einer demokratischen Regierung zu unterstützen, bzw. sicherzustellen. Die in der Region bedeutende Wirtschaftsgemeinschaft betonte darüber hinaus, dass sie Sanktionen erlassen werde, sollten die Putschisten versuchen, dauerhaft an der Macht zu bleiben.

Das starke Auftreten der ECOWAS und die klare Entscheidung fanden umgehend internationale Zustimmung; die Europäische Union sprach davon, dass sie den Entschluss der westafrikanischen Organisation sehr stark unterstütze und als Möglichkeit zur Verstärkung der demokratischen Reformen betrachte.

In Mali, das einst als Paradebeispiel für eine stabile Demokratie in Afrika gefeiert wurde, hatten Soldaten im März die Regierung gestürzt, da sie dieser vorwarfen, nicht genügend gegen die MNLA-Rebellen (Nationale Bewegung für die Befreiung des Azawad) zu unternehmen. Die Rebellen und nutzten das Chaos in der Hauptstadt Bamako und erklärten den Norden Malis für unabhängig.

ECOWAS gab bis jetzt noch nicht bekannt, wie viele Einheiten nach Mali entsandt werden sollen, Schätzungen westlicher Diplomaten gehen von 3.000 bis 5.000 Soldaten aus. Ein Großteil der Truppen könnte vom wirtschaftlichen und militärischen Schwergewicht der Region, Nigeria, gestellt werden.

ECOWAS fordert sowohl von Mali als auch von Guinea-Bissau, innerhalb der nächsten zwölf Monate Präsidentschaftswahlen abzuhalten. Darüber hinaus rief sie die Militärjuntas dazu auf, während des Putsches inhaftierte Personen freizulassen und die Sicherheit der gestürzten Staatsoberhäupter und ihrer Anhänger zu gewährleisten.

Malis gestürzter Präsident Amadou Toumani Touré gelang die Flucht und er hält sich derzeit im benachbarten Senegal auf, Guinea-Bissaus Übergangspräsident Raimundo Pereira hingegen wurde festgenommen. Der Putsch in Guinea-Bissau am 12. April richtete sich aber insbesondere gegen den Präsidentschaftskandidaten Carlos Gomes Junior, der den Einfluss des Militärs beschränken wollte und dem gute Chancen auf das Präsidentschaftsamt zugerechnet wurden. Gomes Junior ist ebenfalls inhaftiert worden.

Noch innerhalb der nächsten Tage will ECOWAS die ersten Truppen nach Guinea-Bissau schicken, insgesamt sollen es etwa 600 Soldaten werden, die vor allem staatliche Einrichtungen und Personen schützen sollen. Diplomaten fürchten, dass die ECOWAS-Truppen einen erneuten Konflikt auslösen könnten. Ein Sprecher der Militärregierung hatte vergangene Woche angekündigt, dass „jede fremde Armee, die den Boden Guinea-Bissaus betritt, als Besatzungsmacht behandelt“ werde.