Liberia News

Die us-amerikanischen Behörden haben auf Anfrage des Boston Globe bestätigt, dass der liberianische Kriegsverbrecher Charles Taylor seit den 1980er Jahren für den CIA und den militärischen Nachrichtendienst DIA als Informant gearbeitet hat. Über die Dauer und das Ziel der Zusammenarbeit wurde nichts bekannt gegeben. Charles Taylor steht mittlerweile wegen zahlreicher Verbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

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Liberias Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf könnte im Falle einer Wiederwahl einen Teil der Regierungsämter an Oppositionspolitiker vergeben, um so die nationale Einheit zu wahren und den Konflikt mit der Opposition nicht weiter eskalieren zu lassen. Ihr Gegenkandidat bei der Stichwahl um das Präsidentenamt, Winston Tubman, hat diese boykottiert und wirft der Präsidentin Wahlbetrug vor.

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Die Wahlbeteiligung an der heutigen Stichwahl in Liberia ist Beobachtern zufolge nur gering. Das könnte für die zur Wiederwahl aufgestellte Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf zum Problem werden, da bereits jetzt ihr Recht auf das Amt von der Opposition angezweifelt wird. Da diese die Stichwahl boykottiert, geht Johnson-Sirleaf als einzige Kandidatin ins Rennen, was wahrscheinlich auch der Grund für die geringe Wahlbeteiligung ist.

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Einen Tag vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Liberia ist es zu Ausschreitungen zwischen Anhängern der Oppositionspartei CDC und der Polizei gekommen, bei denen ein Mensch getötet wurde. Winston Tubman, der für die CDC angetreten ist, kündigte zuvor an, an der Stichwahl am morgigen Dienstag nicht teilzunehmen und das Ergebnis zu boykottieren. Grund hierfür ist angeblicher Wahlbetrug während des ersten Wahldurchgangs.

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In Liberia wird es aller Wahrscheinlichkeit nach zu einer Stichwahl zwischen der amtierenden Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf und dem ehemaligen UN-Diplomaten Winston Tubman kommen. Das geht aus dem von der unabhängigen Wahlkommission veröffentlichten Zwischenergebnis hervor, wonach Johnson-Sirleaf mit 44,5 Prozent vor Tubman mit 26,5 Prozent führt.

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Die zweiten demokratischen Präsidentschaftswahlen seit dem Ende des langjährigen Bürgerkrieges 2003 in Liberia verlaufen bisher friedlich. Amtsinhaberin Ellen Johnson-Sirleaf, die jüngst mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, strebt eine zweite Amtszeit an. Dazu muss sie sich jedoch gegen 15 Gegenkandidaten durchsetzen. Aussichtsreichster darunter ist Winston Tubman, ein ehemaliger UN-Mitarbeiter.

Mehr lesenPräsidentschaftswahlen in Liberia verlaufen friedlich

Der liberianische Oppositionsführer Winston Tubman hält die diesjährige Vergabe des Friedensnobelpreises an die Präsidentin seines Landes für verfehlt. Tubman ist der Meinung, dass Ellen Johnson-Sirleaf den Preis nicht verdiene und kritisiert das Nobelpreiskomitee besonders für den Zeitpunkt der Bekanntgabe. In Liberia wird in wenigen Tagen ein neuer Präsident gewählt.

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Drei Frauen werden dieses Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Zwei der Preisträgerinnen, Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf und die Menschenrechtlerin Leymah Gbowee, kommen aus Liberia und wurden aufgrund ihres Einsatzes für den Frieden in ihrem Land geehrt. Ausgezeichnet wurde auch die Journalistin Tawakkkul Karman aus dem Jemen.

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Als fünftes Land in Westafrika hat nun auch Liberia ein partnerschaftliches Abkommen mit der Europäischen Union gegen illegalen Holzeinschlag unterzeichnet. Ab 2012 gibt es stärkere Kontrollen beim Import von Tropenhölzern in die Länder der Europäischen Union. Durch das Abkommen soll der Handel mit Holz zwischen Liberia und Europa auch nach dem Inkrafttreten dieses neuen Gesetzes gesichert werden.

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Die liberianische Regierung hat in den drei wichtigsten Städten des Landes sogenannte one-stop Registrierungsbüros für Unternehmen eröffnet. In diesen Geschäftsstellen können neue Unternehmen innerhalb von 48 Stunden angemeldet werden, da alle Formalitäten unter einem Dach gebündelt sind. Bisher hat die Registrierung eines neuen Unternehmens in Liberia durchschnittlich 99 Tage gedauert.

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