Der deutsche Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit Entwicklung Niebel hat heute seinen viertägigen Besuch in Äthiopien angetreten. Neben Gesprächen mit Regierungsmitgliedern des Landes stehen auch Besuche von mehreren Entwicklungsprojekten auf dem Programm. Die Gesellschaft für bedrohte Völker hatte den Minister kurz vor seiner Reise nach Äthiopien aufgefordert, sie Zusammenarbeit mit dem Land zu überdenken, da die Regierung den wirtschaftlichen Fortschritt auf Kosten der Menschenrechte vorantreibe.
Der deutsche Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel ist heute im ostafrikanischen Staat Äthiopien angekommen. Geplant sind bei seinem Besuch bis einschließlich Freitag unter anderem Gespräche mit dem Premierminister Äthiopiens sowie weiteren Mitgliedern der Regierungspartei aber auch der Opposition. Niebel kündigte an, er wolle bei den Gesprächen besonders für eine Stärkung des Privatsektors sowie der Zivilgesellschaft eintreten, damit das wirtschaftliche Wachstum des Landes optimal umgesetzt werden könne.
Auf seiner Äthiopien-Reise wird Niebel außerdem einige Entwicklungsprojekte besuchen. Darunter sind unter anderem ein Bewässerungsprojekt und ein Zentrum für landwirtschaftliche Beratung. Einen Besuch wird Niebel auch einem neuen Landwirtschaftsprojekt der Stiftung "Menschen für Menschen" abstatten, die vor 30 Jahren von Karlheinz Böhm gegründet worden ist.
In einer Rede kurz nach seiner Ankunft lobte Niebel die äthiopische Regierung für ihr großes Engagement für die Entwicklung ihres Landes. In den vergangenen zwanzig Jahren seien in Äthiopien zum Beispiel im Bildungsbereich große Fortschritte gemacht worden und auch das seit einigen Jahren steigende Wirtschaftswachstum sei ein Zeichen für eine erfolgreiche Regierungsführung. Trotz der Erfolge dürfe man aber nicht vergessen, dass Äthiopien eines der ärmsten Länder der Welt sein und es noch einiges zu tun gibt.
Zu den Vorwürfen der Organisation "Gesellschaft für bedrohte Völker" (GfbV), dass die Regierung Äthiopiens ihr Engagement für die Entwicklung etwas zu ehrgeizig angeht und die Menschenrechte dabei auf der Strecke bleiben, kommentierte Niebel bisher nicht. Hintergrund der Kritik ist die geplante Umsiedlung von bis zu 300.000 Menschen im Südwesten Äthiopiens, die ihre Dörfer für ausländische Investoren räumen sollen.
Die Regierung Äthiopiens will laut GfbV eine Fläche von mehreren hundert Hektar Land an Firmen aus Indien und Saudi-Arabien verpachten, die dort Plantagen für Cash-Crops anlegen wollen. Für über eine dreiviertel Million Äthiopier heißt das in den nächsten fünf Jahren, dass sie ihr Zuhause verlieren werden. Auch wenn die Umsiedlung offiziell auf Freiwilligkeit basiert, berichtet die GfbV aus der betroffenen Region von Fakten, die eine andere Sprache sprechen. Ein Kritiker des Projektes wird nach Angaben der Organisation sogar von den äthiopischen Behörden verfolgt.
Die "Gesellschaft für bedrohte Völker" forderte den Entwicklungsminister Niebel aus diesen Gründen noch vor seiner Ankunft in Äthiopien auf, die Zusammenarbeit mit einem Land, dessen wirtschaftliche Entwicklung auf Kosten der Bevölkerung vorangetrieben wird, für die Zukunft zu überdenken.