Präsidentschaftswahl in Uganda: Museveni siegessicher

Am Freitag finden in Uganda Präsidentschaftswahlen statt. Rund 10 Millionen Ugander werden voraussichtlich an der Abstimmung teilnehmen. Neben dem amtierenden Präsidenten Yoweri Museveni kandidieren sieben Kandidaten der Opposition um das Amt des Staatsoberhauptes von Uganda. Museveni selbst zeigte sich im Vorfeld der Wahl mehr als zuversichtlich. Er ist überzeugt, die Bevölkerung des Landes weiterhin auf seiner Seite zu haben und schätz seine zu erwartende Mehrheit auf rund 80 % der Wählerstimmen. Experten zufolge stehen die Chancen für den 66-jährigen tatsächlich nicht schlecht. Der Opposition mangelt es an Einigkeit und konkreten Regierungskonzepten. Allein die Tatsache, dass sie sich nicht auf einen Kandidaten einigen konnten und letztendlich sieben Politiker ins Rennen gegen den Favoriten Museveni schickten, unterstützt diese These.

Yoweri Museveni ist seit 1986 Präsident von Uganda. In allen vier Wahlen, die seither in dem ostafrikanischen Staat abgehalten wurden, ging Museveni als Sieger hervor. Die Wahlen waren stets von Manipulationsvorwürfen begleitet, was die Macht des Präsidenten jedoch bisher nie ernsthaft gefährdete. Museveni war aktiv am Sturz der beiden Diktatoren Idi Amin und vor allem Milton Obote beteiligt. Während seiner Amtszeit konnte Museveni große Erfolge in der wirtschaftlichen Entwicklung seines Landes verzeichnen. Auch seine Strategien gegen HIV und Aids in Uganda führten zu einem Rückgang an Neuinfektionen, die in Afrika ihresgleichen sucht. Ein weiterer wichtiger Verdienst Musevenis ist die Beendigung des Bürgerkrieges in Norduganda gegen die Rebellen der "Lord`s Resistance Army".

Museveni ist allerdings trotz dieser Erfolge bei seinen Landsleuten alles andere als unumstritten. Neben Vetternwirtschaft, Korruption und autoritärem Führungsstil wird ihm auch ein unverantwortlicher Umgang mit den Steuergeldern vorgeworfen, die nicht zuletzt bei seinen teilweise maßlos wirkenden Wahlkampagnen verpulvert wurden. In den vergangenen Monaten, in denen die Kandidaten für das Präsidentenamt durch das Land reisten und Wahlkampf betrieben, kam es außerdem immer wieder zu gewaltsamen Übergriffen der regierungstreuen Polizei auf kritische Journalisten und Anhängern der Oppositionsparteien. Experten werten diese Vorkommnisse eindeutig als Einschüchterungstaktik Musevenis, die erahnen lässt, dass er sich einer erneuten Wiederwahl nicht ganz so sicher ist wie er vorgibt.

Musevenis stärkster Konkurrent ist zweifelsohne Kizza Besigye, der bereits 2001 und 2006 bei den Präsidentschaftswahlen gegen den Staatschef antrat. Das ausdrückliche Ziel des ehemaligen Arztes besteht darin, eine weitere Amtszeit Musevenis zu verhindern. Bereits 2006 klagte er am Obersten Gerichtshof von Uganda gegen Manipulationen bei der Ausführung der Wahl. Obwohl diesen Anschuldigungen stattgegeben wurde, blieb Museveni offizieller Sieger der Wahl. Mit einem derartigen Ausgang wird sich Besigye dieses Mal nicht abfinden, wie er in den Medien ankündigte. Die Präsidentschaftswahlen in Uganda bergen also einiges an Konfliktpotenzial. Größere Ausschreitungen erwarten Experten und Beobachter jedoch nicht. Dafür sei die innere Stabilität des Landes zu hoch und das Verlangen nach Frieden bei der Bevölkerung, nach dem Jahrzehnte andauernden Bürgerkrieg im Norden, zu groß.