Marzouki ist neuer Präsident von Tunesien

Moncef Marzouki heißt der neue Präsident von Tunesien. Das gab die verfassungsgebende Versammlung Tunesiens am Montagabend bekannt. Marzoukis Ernennung zum ersten demokratisch gewählten Präsidenten des Landes war eine deutliche Angelegenheit. 153 der insgesamt 202 an der Wahl beteiligten Abgeordneten stimmten für Marzouki. Direkte Gegenstimmen gab es nur drei, der Rest der Stimmen setzte sich aus Enthaltungen und ungültigen Stimmzetteln zusammen. Dass Marzouki der neue Präsident Tunesiens wird, haben die stärksten Parteien im Land bereits vor mehreren Wochen entschieden. Nun liegt auch das offizielle Wahlergebnis vor. In seinem neuen Amt vereidigt werden soll Moncef Marzouki noch im Laufe des heutigen Dienstag.

Marzouki ist nicht nur ausgebildeter Mediziner und anerkannter Menschenrechtsaktivist, sondern auch einer der wenigen, die sich offiziell gegen den ehemaligen Machthaber Ben Ali gestellt haben. Der heute 66-jährige lebte über zwei Jahrzehnte lang im Exil in Frankreich, ist jedoch unmittelbar nach dem Sturz des Diktators im Frühjahr dieses Jahres in sein Heimatland Tunesien zurückgekehrt. Die Partei hinter Marzouki ist der „Kongress für die Republik“ (CPR), eine säkulare und linksorientierte Partei. Marzouki selbst gründete die Partei, die aus den Wahlen im Oktober als zweitstärkste Kraft hervor ging, im Jahr 2001.

Mit Marzouki ist von der verfassungsgebenden Versammlung also kein Mitglied von Tunesiens stärkster Partei, der Ennahda, zum Präsidenten gewählt worden. Erwartet wird jedoch, dass Hamadi Jebali von der Ennahda zum Premierminister ernannt werden wird. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird das zu den ersten Amtshandlungen des neuen Präsidenten gehören. Zum Chef des Übergangsparlamentes wurde bereits Mustapha Ben Jaâfar von der Partei Ettakatol (FTDL) ernannt, die dem sozialdemokratischen Parteienbild entspricht. Die Wahl des Übergangsparlaments fand im Oktober statt.

Bis zur Ernennung eines neuen Staatsoberhauptes in Tunesien, nach dem Sturz des Diktators Ben Ali, hat es nur knapp ein Jahr gedauert. Nach Wochen langen Protesten, bei denen mindestens 300 Menschen getötet wurden, flüchtete Ben Ali am 14. Januar 2011 ins Exil nach Saudi Arabien.