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Proteste fordern Todesopfer in Tansania

Geschrieben von Eva Kauke   
Donnerstag, 6. Januar 2011

Gestern wurden in der Stadt Arusha im Nordosten Tansanias bei einer Demonstration der Oppositionspartei Chadema mindestens zwei Menschen getötet und mehrere Duzend Menschen verletzt. Polizei und Sicherheitskräfte hatten mit Schusswaffen und Tränengas versucht, die ungenehmigte Versammlung zu sprengen. Es soll Augenzeugenberichten zufolge zu einer regelrechten Straßenschlacht zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen sein. Willibrod Slaa, Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen im vergangenen Oktober, sowie vier weitere Abgeordnete seiner Chadema-Partei, sind im Anschluss an die Demonstration in Arusha verhaftet worden.

Durch die Proteste wollen Anhänger der oppositionellen Partei nicht nur die Verabschiedung einer neuen Verfassung für Tansania erreichen, sie fordern außerdem den Rücktritt des amtierenden Präsidenten Jakaya Kikwete. Dieser gewann die Wahl um das höchste Amt Ende Oktober 2010 mit über 60 % der Wählerstimmen. Oppositionskandidat Slaa konnte zwar insgesamt nur ein Viertel der Stimmen für sich gewinnen, erlangte aber in mehreren der insgesamt 26 Bezirke von Tansania eine Mehrheit, darunter auch in der Verwaltungsregion Arusha.


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In seiner Rede an die Demonstranten ließ Slaa verlauten, dass es zukünftig keine Dialoge mehr zwischen der Chadema-Partei und der Regierungspartei CCM geben werde. Seine Partei sei zwar ursprünglich gewillt gewesen, das Wahlergebnis vom Oktober anzuerkennen, allerdings nicht vor dem Hintergrund, dass der Präsident seiner Bevölkerung seine Rechte verwehre. Slaa drohte damit, Menschen im ganzen Land zu mobilisieren, die sich gegen den Wahlsieg Kikwetes auflehnen würden, der der Chadema-Partei zufolge durch Manipulationen zustande gekommen ist.

Nicht nur Anhänger der Chadema-Partei, die zu der Demonstration aufgerufen hatte, sondern auch zahlreiche Anwohner und Passanten sind entsetzt über das radikale Eingreifen der Polizei in einem friedlich verlaufenden Protestmarsch. Die beiden Todesopfer sind ersten Angaben zufolge an den Folgen von Schussverletzungen aus den Waffen von Polizisten gestorben. Durch die Verwendung von Tränengas kam es in der Menge zu einer Panik, wobei zahlreiche Menschen niedergetrampelt und verletzt wurden. Die Gewalt der Polizei wird von vielen ganz besonders deshalb verurteilt, da die Begründung für die Nichtgenehmigung der Demonstration lautete, es könne im Zuge des Protestes zu gewalttätigen Übergriffen kommen.

 

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