Entwicklungsminister Niebel besucht Somalia

somalia.gif Nach fast zwanzig Jahren ist am Samstag erstmals wieder ein Mitglied der deutschen Bundesregierung zu einem Besuch in Somalia eingetroffen. Entwicklungsminister Dirk Niebel wird unter anderem mit Vertretern der Übergangsregierung zu Gesprächen in der Hauptstadt Mogadischu zusammenkommen. Thematisiert werden sollen die Sicherheitslage in Somalia, die humanitäre Notlage sowie eine dauerhafte Befriedung des Landes.

Der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel ist am Samstag zu einem Blitzbesuch in Somalias Hauptstadt Mogadischu eingetroffen. Der Besuch fand unangekündigt und unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen statt. Allein an Bord des Flugzeugs befanden sich etwa zwanzig Soldaten sowie Beamte des BKA. Mogadischu zählt zu den gefährlichsten Städten der Welt. Niebel ist der erste Vertreter der deutschen Bundesregierung seit knapp zwanzig Jahren, der das von Bürgerkrieg und Anarchie erschütterte Land bereist.

Der Grund für den Besuch des Ministers in Somalia sind hauptsächlich Gespräche über die politische Zukunft des Landes, in dem es seit mehr als zwei Jahrzehnten keine funktionierende Regierung mehr gibt. Treffen sind unter anderem mit Vertretern der Übergangsregierung in Mogadischu anberaumt. Es soll darüber beraten werden, durch welche Maßnahmen das Land an der Ostküste Afrikas wieder sicher gemacht werden kann. Denn die instabile Sicherheitslage ist nach wie vor eines der größten Probleme des Landes, so Dirk Niebel. Um die Lage in Somalia nach Jahrzehnten der Anarchie endlich wieder unter Kontrolle zu bringen müssen politische Lösungen gefunden werden, so der Minister. Dazu müsse auch die radikal islamistische Al-Shabaab ihren Beitrag leisten. Die Milizen kontrollieren weite Teile des Landes, vor allem im Süden sowie im Zentrum Somalias. Niebel sprach Somalia die Unterstützung Deutschlands im Kampf gegen den islamistischen Terror und für die Wiedererlangung der Souveränität des Landes zu.

Neben der Übergangsregierung stehen auch Gespräche mit in Mogadischu ansässigen Nichtregierungsorganisationen an, sowie mit Vertretern von Einrichtungen der Vereinten Nationen und der Friedenstruppe der Afrikanischen Union, AMISOM. Neben der prekären Sicherheitslage sind auch humanitäre Problematiken und Lösungsansätze für nachhaltigen Frieden in Somalia Themen beim Besuch des Ministers. Und auch die Entwicklungszusammenarbeit soll im Rahmen der Gespräche thematisiert werden, wie das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mitteilte. Vor dem Ausbruch des Bürgerkrieges in Somalia im Jahr 1990 waren bereits diverse Mittel zugesagt worden, die jedoch aufgrund der Ereignisse nicht eingesetzt worden waren.