Somalische Piraten vor Gericht in Hamburg

somalia.gifIn Hamburg beginnt heute der erste Piratenprozess seit den Zeiten Störtebekers. Angeklagt sind zehn somalische Männer, denen Angriff auf den Seeverkehr und erpresserischer Menschenraub vorgeworfen wird. Die mutmaßlichen somalischen Piraten haben im April 2010 das deutsche Containerschiff „Taipan“ unter ihre Kontrolle gebracht, wurden aber kurz darauf von einer niederländischen Spezialeinheit festgenommen.

In Hamburg hat heute der erste Piratenprozess seit über 400 Jahren begonnen. Auf der Anklagebank sitzen zehn mutmaßliche somalische Piraten, denen vorgeworfen wird, im April dieses Jahres den deutschen Containerfrachter „Taipan“ mit Gewalt unter ihre Kontrolle gebracht zu haben. Der Überfall ereignete sich 530 Seemeilen vor der Küste Somalias im Golf von Aden. Der deutsche Kapitän und die restlichen 14 Besatzungsmitglieder – unter denen ein weiterer Deutscher war – konnten sich rechtzeitig in einen speziell dafür vorgesehenen Schutzraum flüchten und kamen bei dem Überfall nicht zu schaden.

Einer niederländischen Spezialeinheit gelang es knapp vier Stunden nach dem Überfall das Schiff zu stürmen und die Piraten festzunehmen, wobei niemand verletzt wurde. Die mutmaßlichen Piraten wurden nach ihrer Festnahme zunächst in die Niederlande gebracht und nach längerem diplomatischen ringen schließlich im Juni an Deutschland ausgeliefert. Seitdem sitzen sie in Hamburg in Untersuchungshaft.

Die Strafverteidiger der Somalier äußerten gleich zu Beginn des Prozesses ihre Zweifel bezüglich des Punktes, ob die Festnahme der somalischen Staatsbürger durch niederländische Marinesoldaten rechtens war. Sollte dies nicht der Fall sein, so ist der Prozess hinfällig. Schwierigkeiten bereitet auch das Alter der Angeklagten. Von den zehn Personen sind nur sieben sicher volljährig. Die anderen drei mutmaßlichen Piraten sind vermutlich noch minderjährig und könnten deswegen nach dem Jugendstrafrecht verurteilt werden. Einer der Angeklagten behauptet darüber hinaus erst 13 Jahre alt zu sein, was bedeuten würde, dass er noch gar nicht strafmündig ist. Die Staatsanwaltschaft zieht diese Aussage jedoch in Zweifel und stützt sich dabei auf diverse Gutachten, die das Alter des Jungen höher ansetzen.

Die vermutliche Dauer des Prozesses ist bislang noch komplett ungewiss, da es in der jüngeren Vergangenheit keine ähnlichen Fälle gab. In der Anklageschrift werden 22 Zeugen benannt und als Beweismittel wurden etliche Granatwerfer, Kalaschnikows und Enterhilfen sichergestellt. Auch über den Nutzen des Prozesses wird heftig gestritten. Etliche Experten bezweifeln, dass der Prozess gegen die Piraten irgendeine Veränderung der Situation im Golf von Aden bringen wird. Kern des Problems der Piraterie sei vielmehr der Zustand der Rechtlosigkeit auf dem somalischen Festland. Hier müsse die internationale Staatengemeinschaft aktiv werden, um auf lange Sicht die Piraterie unter Kontrolle zu bringen.