Ruanda: Strafe für Drahtzieher des Genozid verringert

Oberst Théoneste Bagosora wurde vor drei Jahren vom Internationalen Strafgericht für Ruanda (ICTR) zu lebenslanger Haft verurteilt. Bagosora galt als einer der Organisatoren des Völkermordes in Ruanda. Verurteilt wurde der Oberst wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Richter des in Arusha, Tansania, ansässigen ICTR haben das Urteil Lebenslänglich nun revidiert. Oberst Bagosoras Haftstrafe wurde auf 35 Jahre Gefängnis reduziert. Der Grund dafür liegt darin, dass die Richter des einberufenen Berufungsgerichts den heute 70-jährigen für mehrere Verbrechen, für die er vor drei Jahren verurteilt worden ist, für unschuldig erklärt haben. Darunter fallen unter anderem Tötungsbefehle an Straßensperren in Ruandas Hauptstadt Kigali. Aufrecht erhalten wurde jedoch der Schuldspruch wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Im Frühjahr 1994 wurden in Ruanda rund 800.000 Angehörige der ethnischen Minderheit der Tutsi sowie moderate Hutu innerhalb von drei Monaten bestialisch niedergemetzelt. An diesem Massaker beteiligten sich sämtliche Bevölkerungsschichten, vom Bauern über Ärzte und Anwälte bis hin zu Lehrern und Geistlichen. Oberst Théoneste Bagosora wurde vor fünfzehn Jahren als einer der Mitorganisatoren dieses beispiellosen Völkermordes in Kamerun verhaftet. Im Jahr 2002 begann der Prozess gegen Bagosora beim ICTR in Arusha. Zum Zeitpunkt des Genozids 1994 war Bagosora Vorsitzender des Verteidigungsministeriums in Ruanda und damit verantwortlich für die Soldaten, die an den landesweiten Massakern beteiligt waren.

Viele Menschen in Ruanda sind entsetzt über die Verringerung der Strafe für eine der Schlüsselfiguren des Völkermordes. Aber auch international sorgt die Entscheidung des Berufungsgerichtes in Arusha für Aufsehen. Der Leiter der damaligen UN-Friedensmission, General Romeo Dallaire aus Kanada, beschrieb Oberst Bagosora als die Hauptperson hinter den Morden in Ruanda. Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet, erhielt Dallaire selbst Todesdrohungen von Bagosora. Für viele Menschen, nicht nur in Ruanda, ist es unverständlich, wieso einer der Drahtzieher des Völkermordes teilweise begnadigt werden konnte. Und Bagosora ist nicht der einzige, dessen Strafe im Nachhinein verringert worden ist. Die Strafe des Oberst Anatole Nsengiyumva, der vom ICTR ebenfalls des Völkermordes für schuldig gesprochen wurde und eine lebenslange Haftstrafe erhielt, wurde sogar auf fünfzehn Jahre Haft reduziert. Da er die bereits abgesessen hat, ist Nsengiyumva heute wieder ein freier Mann.