Nigeria: Senkung des Benzinpreises – Streik beendet

Die nigerianischen Gewerkschaften haben alle geplanten Streiks und Aktionen für kommende Woche abgesagt und damit die seit über einer Woche anhaltende Konfrontation mit der Regierung beendet. Auslöser für die landesweiten Streiks, Massenkundgebungen, Blockaden und anderen Aktionen, an denen zehntausende Menschen in den vergangenen acht Tagen teilnahmen, war der Wegfall der staatlichen Benzinpreissubventionen zum 1. Januar 2012.

Die Aussetzung der Subventionen bewirkte, dass der Benzinpreis schlagartig von den bisher festgelegten 65 Naira (ca. 0,32 Euro) pro Liter auf bis zu 150 Naira (0,73 Euro) stieg. Nigeria ist Afrikas größter Rohölexporteur, aber aufgrund der fehlenden technischen Infrastruktur muss ein Großteil des Benzin importiert werden. Präsident Goodluck Jonathan wollte die Subventionen nun einstellen, da diese die Staatskasse stark belasten.

Der Internationale Währungsfond fordert seit langem eine Deregulierung des Sektors und Volkswirte kritisieren, dass die Unterstützung des Benzinpreises eine Verschwendung von Staatsausgaben sei und zudem die Korruption fördere. Gewerkschaften und Demonstranten argumentieren hingegen, dass die Regierung zunächst härter an der Eindämmung der Korruption und dem „Versickern“ des Geldes arbeiten müsse, bevor die gesamten Subventionen gestrichen werden.

Viele der insgesamt 160 Millionen Nigerianer haben das Gefühl, dass die Förderung des Benzinpreises der einzige Vorteil ist, den sie aus dem gewinnbringenden Ölgeschäft ziehen. Hauptprofiteure der täglich zwei Millionen Barrel umfassenden Ölförderung in dem westafrikanischen Land sind internationale Großkonzerne und korrupte Regierungsbeamte.

In Reaktion auf die Massenproteste hat Präsident Goodluck Jonathan die Subventionen nun wieder teilweise eingeführt und den Benzinpreis pro Liter bei 97 Naira (0,47 Euro) gedeckelt. Auf lange Sicht möchte die Regierung jedoch noch immer an der Deregulierung festhalten und auch die jetzige Regelung bedeutet eine Preissteigerung um 50 Prozent, weshalb unklar ist, ob auch die Demonstranten, die sich unabhängig von den Gewerkschaften organisiert haben, ihre Proteste einstellen.

Durch die teilweise Streichung der Subvention ist es Jonathan gelungen, seine Glaubwürdigkeit zu erhalten und gleichzeitig die Situation zu entspannen. Die nationalen Proteste hatten das öffentliche Leben nahezu komplett zum Erliegen gebracht und auch die Gewerkschaft der Arbeiter im Ölsektor hatte gedroht, sich dem Streik anzuschließen. Aufgrund der Angst vor dem zeitweisen Wegfall der täglich geförderten zwei Millionen Barrel stieg der weltweite Ölpreis in der vergangenen Woche signifikant an.