Unstimmigkeiten bei Wahlvorbereitungen in Nigeria

Vor der Präsidentschaftswahl in Nigeria, die im Frühjahr des kommenden Jahres abgehalten werden soll, sind einige nationale sowie internationale Beobachter skeptisch, was deren faire und transparente Durchführung anbelangt. Besonders aufgrund der Unstimmigkeiten bei der letzten Wahl eines Präsidenten in Nigeria im Jahr 2007 haben auch diverse internationalen Organisationen, die sich für die Einhaltung demokratischer Prinzipien einsetzen, ein Auge auf die Situation in Nigeria geworfen.

In der vergangenen Woche haben gleich zwei Ereignisse einen Schatten über die Wahlvorbereitungen in Nigeria geworfen. Am Flughafen in der Hauptstadt Lagos wurden mehrere Datenerfassungsgeräte gestohlen, die von der unabhängigen Wahlkommission (INEC) für die Registrierung der Wahlberechtigten importiert wurden. Dieser Diebstahl sorgte besonders im Raum Lagos für große Aufregung. Einige Politiker sehen darin den Beginn der Schiebungsphase der bevorstehenden Wahl.

Im Raum steht vor allem die Befürchtung, dass die Maschinen mit dem Zweck entwendet wurden, das Ergebnis der Wahl durch gezielte Fälschungen bei der Registrierung der Wähler in eine bestimmte Richtung zu lenken. Der Diebstahl zeigt daneben auch ganz grundsätzlich auf, dass das Sicherheitssystem im Land wenig vertrauenswürdig ist.

Im Zentrum der Debatte steht eine wichtige Frage: Wenn dem Sicherheitspersonal am Flughafen nicht zu trauen ist, warum dann den Sicherheitsbeauftragten bei der Wahl? Die darin implizierte Aussage, dass Personal des Sicherheitsdienstes am Flughafen am Diebstahl der Datenerfassungsgeräte beteiligt war, ist bisher allerdings ungeklärt.

Nur zwei Tage nachdem das Verschwinden dieser wichtigen Geräte bekannt geworden ist, wurde der amtierende Leiter der staatlichen Polizei, Marvel Akpoyibo, durch John Haruna ersetzt. Die Regierungspartei Nigerias (ACN) sieht hinter dieser Entscheidung ebenfalls eine gezielte Manipulation des Wahlergebnisses durch die Gegenpartei „Peoples Democratic Party“. Ein Sprecher der ACN äußerte gegenüber den Medien den dringenden Verdacht, dass die PDP durch diesen Wechsel in der Führungsebene der Polizei die Wahl im Bezirk Lagos für sich entscheiden will.

Allen Befürchtungen nationaler Politiker und internationaler Beobachter um die demokratische Ausführung der Präsidentschaftswahl in Nigeria, beteuerte der Vorsitzende der unabhängigen Wahlkommission, Dr. Attahiru Jega, dass seine Mitarbeiter sämtliche Probleme im Griff hätten.