Gerechtigkeit zu verkaufen

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat diese Woche einen umfassenden Bericht veröffentlicht, in welchem der nigerianischen Polizei Korruption, Erpressung, Veruntreuung von Geldern und illegale Gewaltanwendung vorgeworfen werden. Außerdem kommt HRW zu dem Ergebnis, dass das Problem tief in den Strukturen verankert ist und dass von politischer Seite keine Anstrengungen zu erkennen sind, die Missstände zu beheben.

Der Bericht basiert auf über 145 Interviews, die HRW mit Opfern sowie Zeugen von Verbrechen, Taxi- und Busfahrern, Streifenpolizisten, höheren Polizeibeamten, Rechtsanwälten, Richtern, Journalisten, Diplomaten, Staatsbediensteten, Sexarbeitern und Markthändlern geführt hat.

Der Sprecher der nigerianischen Polizei, Emmanuel Ojukwo, äußerte sich zu dem Bericht in der Form, dass er einen Großteil der darin enthaltenen Aussagen als stark übertriebene Anspielungen titulierte, die das Ziel hätten, eine vorgefertigte Meinung über die Polizei zu bestärken. Des Weiteren beklagt Ojukwo die notorische Unterfinanzierung der Polizeikräfte, welche bereits seit Jahren andauert.

Die Arten des Machtmissbrauchs die den Polizisten vorgeworfen werden sind sehr vielfältig. Straßenhändler berichten, dass ihre Waren grundlos konfisziert werden und nur gegen Bezahlung eines Bestechungsgeldes wieder freigegeben werden. Taxi- und Busfahrer erzählten im Interview, dass sie regelmäßig an den Polizeisperren Geld bezahlen müssen, um weiterfahren zu dürfen.

Prostituierte berichten von Vergewaltigungen, wenn sie kein „Schutzgeld“ bezahlen können und Verbrechensopfer müssen die Aufklärung ihres Falles und die Strafverfolgung entsprechende Summen berappen. Auch von beliebigen Festnahmen in Restaurants und Bars wird berichtet. Die in Gewahrsam genommen Personen müssen anschließend bis zu 40 US-Dollar bezahlen, um aus der Haft entlassen zu werden.

Geld entscheidet auch oftmals über den Ausgang von Untersuchungen, so dass im schlimmsten Fall die Opfer selbst zu Tätern gemacht werden. Eine der interviewten Personen fasste die Praktiken folgendermaßen zusammen: „Gerechtigkeit wird an den Höchstbietenden verkauft“.

Aufgrund der hohen Einnahmen aus dem Ölgeschäft ist Nigeria eigentliche in reiches Land und es fließen auch jährlich hunderte Millionen US-Dollar in den Etat der staatlichen Polizei. Das Geld versickert jedoch bereits auf höchster Ebene und gelangt nicht bis zu den einfachen Polizisten, die notorisch unterbezahlt sind.