Afrikanische Präsidenten brechen Treffen in Mali noch vor Landung ab

mali.gifSechs Präsidenten und Mitglieder der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS mussten heute einen geplantes Treffen mit der Militärjunta in Mali kurzfristig absagen. Anhänger der Militärregierung, die sich vor einer Woche an die Macht geputscht hat, blockierten den Flughafen in Bamako und zwangen die Präsidenten auf diese Weise zur Umkehr nach halber Strecke.

Sechs westafrikanische Staatspräsidenten, die sich heute mit der seit letzter Woche in Mali regierenden Militärjunta treffen wollten, haben ihr Anreise noch vor der Landung in Bamako abgebrochen. Zahlreiche Anhänger der Putschisten hatten in der Hauptstadt den Flughafen besetzt und somit eine Landung der ausländischen Regierungsoberhäupter verhindert.

Ziel des geplanten Treffen war es, die malische Militärregierung zu einem schnellen Rücktritt zu bewegen und die Rückkehr zu demokratischen Strukturen vorzubereiten.  Wie ein Mitglied des ivorischen Präsidialamtes mitteilte sollen die nun alternativ Gespräche in Abidjan, der Hauptstadt der Elfenbeinküste abgehalten werden. Die Delegation der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) wird von Alassane Ouattara, dem Präsidenten der Elfenbeinküste, angeführt, der derzeit auch den Vorsitz der Wirtschaftsgemeinschaft inne hat.

Viele der Anhänger der Putschisten in Mali finden, dass die Nachbarländer zu viel Einfluss auf das Binnenland ausüben und unterstützen deshalb den Anführer der Militärregierung, Amadou Sanogo. Dieser hatte die Macht vergangene Woche an sich gerissen, da die Regierung nach Meinung des Militärs nicht genügend gegen die Tuareg-Rebellen im Norden des Landes unternommen habe, was wiederum zu vermehrten Verlusten bei der schlecht ausgerüsteten Armee geführt hat.

Sanogo beteuerte wiederholt, die Macht in Mali baldmöglichst wieder in die Hände einer zivilen Regierung legen zu wollen. Er hat eine neue Verfassung erlassen, die die Bildung eines Übergangskomitees vorsieht, welches aus 26 Mitgliedern der Sicherheitskräfte und 15 zivilen Personen bestehen soll. Den Mitgliedern dieses Rates wird Immunität vor Strafverfolgung zugesichert. Wie Sanogo ankündigte, sollen Personen, die sich am Putsch beteiligt haben, bei Neuwahlen nicht zugelassen werden – einen Termin für Wahlen gab er aber nicht bekannt.

Die westafrikanischen Nachbarn gaben vor ihrem geplanten Besuch in Mali bekannt, dass sie bereits seien, die Rückkehr zur Demokratie auch mit Sanktionen oder möglicherweise sogar einem militärischen Einschreiten zu erzwingen. Ouattara sagte, dass man es nicht zulassen könne, dass die vergangenen zwei Jahrzehnte demokratischer Entwicklung einfach zunichte gemacht werden. Außer dem Präsidenten der Elfenbeinküste sollten an dem Treffen auch Nigerias Präsident Goodluck Jonathan, Burkina Fasos Blaise Compaore, Nigers Mahamadou Issoufou, Benins Yayi Boni und Liberias Präsidentin Ellen Johnsoon-Sirleaf teilnehmen.