Joyce Banda als Präsidentin Malawis vereidigt

malawi.gifDie bisherige Vizepräsidentin Malawis, Joyce Banda, ist am Osterwochenende als neue Präsidentin des südafrikanischen Landes vereidigt worden. Da sie sich 2009 mit dem bisherigen Präsidenten, Bingu wa Mutharika, der am Donnerstag einem Herzinfarkt erlegen ist, überworfen hatte, gab es Befürchtungen, dass der innere Zirkel des Präsidenten versuchen könnte, verfassungswidrig einen anderen Nachfolger in Amt zu verhelfen.

Nach dem überraschenden Tod des bisherigen Präsidenten Malawis, Bingu wa Mutharika, ist am Osterwochenende die bisherige Vizepräsidentin Joyce Banda offiziell in das höchste Staatsamt eingeführt worden. Dieser Schritt hat auch den Spekulationen einer verfassungswidrigen Regelung der Nachfolge Einhalt geboten.

Der 78-jährige Mutharika, der 2004 an die Macht gekommen war, war vergangenen Donnerstag einem Herzinfarkt erlegen. Da sein Tod erst zwei Tage später offiziell bekannt gegeben wurde, mehrten sich Vermutungen, dass der innere Zirkel um den Präsidenten versuchen könnte, statt der von der Verfassung vorgesehen Nachfolgerin, rechtswidrig den Bruder des verstorbenen Präsidenten und derzeitigen Außenminister, Peter Mutharika ins Amt zu verhelfen.

Die neue Präsidentin Joyce Banda, war seit 2009 Vizepräsidentin, 2010 kam es jedoch zum Zerwürfnis mit Mutharika. In der Folge wurde Frau Banda aus der Partei des damaligen Präsidenten DPP (Democratic People’s Party) ausgeschlossen und avancierte zu einer der schärfsten Kritikerinnen Mutharikas. Sie gründete ihre eigene Partei, die People’s Party, und versuche der Regierung, sie aus ihrem Amt als Vizepräsidentin zu drängen scheiterten.

Bei ihrer Amtseinführung am Wochenende gelobte Frau Banda, „die Verfassung zu verteidigen und zu erhalten“. Im Anschluss bat sie das Parlament sich für zwei Schweigeminuten zu erheben, um den verstorbenen Präsidenten zu ehren. Darüber hinaus wird es eine zehntägige Staatstrauer geben.

Der verstorbene Präsident sah sich in den vergangenen Jahren mit zunehmender Kritik aus dem In- und Ausland konfrontiert, da sein Regierungsstil zunehmend autokratische Züge annahm. Zudem wurden dem Präsidenten wirtschaftliches Missmanagement und die Missachtung der Menschenrechte vorgeworfen. Die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien und andere Geberländer froren daraufhin ihre Hilfszahlungen ein, die etwa 40 Prozent des jährlichen Budgets des armen Landes ausmachen.

Malawis Bevölkerung, die zu drei Viertel von weniger als einem US-Dollar pro Tag leben muss, hofft nun, dass mit der neuen Präsidentin eine wirtschaftliche Wende und eine Erneuerung der Beziehungen zu den Geberländern gelingt. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht: UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon drückte am Wochenende sein Mitleid für den verstorbenen Mutharika aus, begrüßte zugleich aber auch den friedlichen Machtwechsel in Malawi. Ein Sprecher Bans teilte darüber hinaus mit, dass dieser sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Präsidentin freue.