NATO beendet Libyen-Einsatz

Am Montag soll der Einsatz der NATO in Libyen offiziell beendet werden. Diesen Entschluss teilte der Generalsekretär des Militärbündnisses, Anders Fogh Rasmussen, der Öffentlichkeit am Freitag mit. Dem Gesuch des libyschen Übergangsrates, den Einsatz bis zum Jahresende zu verlängern, wird demnach nicht nachgekommen werden. Sieben Monate lang war die NATO in Libyen im Einsatz. Gut eine Woche nach dem Tod des ehemaligen Machthabers Muammar al-Gaddafi erklärte Rasmussen, die militärische Arbeit in Libyen sei zu Ende. Insgesamt bewertete er den Einsatz als einen der erfolgreichsten in der Geschichte des Bündnisses. Die Inhalte des Mandates der Vereinten Nationen seien vollständig erfüllt worden, sagte Rasmussen. Insgesamt waren sechzehn Staaten an dem Einsatz in Libyen beteiligt.

Nach der militärischen Intervention stehen nun humanitäre Aspekte im Mittelpunkt der internationalen Unterstützung für Libyen. Auch die deutsche Bundesregierung hat ihre Hilfe bereits angekündigt. Dabei geht es nicht nur um strukturelle Aspekte, die den Wiederaufbau des Landes betreffen, sondern auch um ganz praktische Hilfen. Über 100 schwerverletzte Menschen aus Libyen befinden sich derzeit in Krankenhäusern in Deutschland und werden dort behandelt. Bis zu 200 weitere sollen in den nächsten Tagen folgen. Die Verletzten werden zum Teil mit Sondermaschinen, zum Teil mit Linienflügen von Libyen nach Deutschland bebracht. Außenminister Guido Westerwelle bezeichnete dies als Zeichen der Solidarität mit dem neuen Libyen.

Knapp eine Woche, nachdem der Nationale Übergangsrat die vollständige Befreiung Libyens ausgerufen hat, ist der Sohn des getöteten Diktators, Saif al-Islam, weiterhin auf der Flucht. Wie der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (ICC) mitteilte, stehen die Ankläger des ICC jedoch in indirektem Kontakt mit Saif al-Islam. Chefankläger Luis Moreno-Ocampo versicherte dem 39-jährigen einen fairen Prozess. Über Mittelsmänner lies dieser allerdings bekanntgeben, er habe sich keiner Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht. Der internationale Haftbefehl gegen Gaddafis Sohn Luis Moreno-Ocampo wurde bereits im Juni ausgestellt.