NATO fordert Planung für die Zeit nach Gaddafi

Anders Fogh Rasmussen, der Generalsekretär der NATO, hat die internationale Gemeinschaft dazu aufgefordert, mit der Planung für ein Libyen nach der Ära von Muammar al-Gaddafi zu beginnen. Er bezeichnete den Einsatz des Militärbündnisses als erfolgreich im Schutz für die Zivilbevölkerung. Seit mittlerweile neun Wochen fliegen die Alliierten Luftangriffe in Libyen. Die zentralen Städte wie die Hauptstadt Tripolis oder Misrata sind jedoch nach wie vor umkämpft.

Die Situation in Libyen befindet sich auch über zwei Monate nach dem Beginn der NATO-Offensive mehr oder weniger in einer Pattsituation. Die Kontrolle zahlreicher strategisch entscheidender Regionen Libyens wechselt weiterhin zwischen den Rebellen und den Soldaten Gaddafis. Wie viele Anhänger der selbsternannte Revolutionsführer noch in Libyen hat, weiß auch die NATO nicht genau. Dennoch zeigen sich die Vertreter des Militärbündnisses optimistisch, dass der Konflikt bald ein Ende finden wird. Nach eigenen Angaben sei der militärische Flügel des Gaddafi-Regimes seit Beginn der Luftangriffe stark geschwächt worden.

Gaddafi selbst hat angekündigt, dass er Libyen nicht freiwillig verlassen werde. Er werde bis zum bitteren Ende kämpfen und an seiner Macht festhalten. Ob dieses bevorstehende Ende des Libyenkrieges tatsächlich so nah ist, wie die NATO die Öffentlichkeit glauben machen will, bleibt abzuwarten. Tatsächlich hat das Militärbündnis eine Verlängerung des Einsatzes in Libyen um weitere drei Monate beschlossen. Der Druck auf Gaddafi soll außerdem weiterhin verstärkt werden.

Im Anschluss an ein Treffen der Verteidigungsminister der NATO in Brüssel erklärte Generalsekretär Rasmussen, dass die Zeit gekommen sei, die Zukunft für ein Libyen ohne Gaddafi zu planen. Die internationale Gemeinschaft müsse vorbereitet sein, wenn es den Alliierten gelungen ist, Gaddafi außer Gefecht zu setzen. Egal ob das nun in wenigen Tagen oder erst in einigen Wochen der Fall sein wird. Dass es dazu keine Alternative mehr gibt, ist unter den Alliierten längst beschlossene Sache.

Geklärt werden müssen noch die Fragen über Verantwortlichkeiten innerhalb der Vereinten Nationen beim Wiederaufbau und der Neustrukturierung Libyens in der post-Gaddafi Ära. Rasmussen erklärte, er wolle einen möglichst reibungslosen Übergang zur Demokratie in Libyen sicherstellen. Deutschland bleibt derweil bei seiner Haltung zum Libyenkonflikt. Es wird keine deutschen Soldaten im Einsatz in Libyen geben, auch die Entsendung von Friedenstruppen ist vorerst nicht geplant.