NATO verstärkt Luftangriffe auf Tripolis

Kampfflugzeuge der NATO haben in der Nacht auf Mittwoch die Luftangriffe auf die libysche Hauptstadt Tripolis intensiviert. Mindestens zwölf heftige Explosionen wurden in den frühen Morgenstunden in der Stadt verzeichnet. Regierungssprecher Mussa Ibrahim erklärte nach den Angriffen, dass mindestens drei Menschen getötet und 150 verletzt worden seien.

Ibrahim erklärte weiter, dass das primäre Ziel des Angriffes ein Militärlager gewesen sei, das bereits im Vorfeld des Luftschlags geräumt worden sei, weshalb unter den Opfern lediglich Zivilisten gewesen seien. Die NATO, die die libyschen Rebellen im Kampf gegen Machthaber Muammar Gaddafi unterstützt, verweist hingegen darauf, dass es sich bei dem Ziel um eine Fahrzeughalle in der Nähe des Regierungssitzes gehandelt habe. Die dort stationierten Fahrzeuge seien wiederholt zur Unterstützung repressiver Maßnahmen gegen die Bevölkerung benutzt worden und die Halle sei zum Zeitpunkt der Angriffe noch immer in Benutzung gewesen.

Angeführt von Frankreich, Großbritannien und den USA bombardieren NATO-Flugzeuge seit zwei Monaten Ziele in Libyen. Gedeckt ist dieses Vorgehen durch einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates, der, zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung vor repressiven Maßnahmen des seit 41 Jahren herrschenden Gaddafi, die Anwendung „aller notwendigen Mittel“ autorisiert. Kritiker werfen der NATO vor, ihr gegebenes Mandat zu übertreten, mit dem Ziel, Gaddafis Sturz zu erzwingen.

Die UN-Resolution 1973, die am 17. März verabschiedet wurde, beschloss die Einrichtung einer Flugverbotszone und forderte einen sofortigen Waffenstillstand, das Ende der Angriffe auf Zivilisten, die Achtung der Menschenrechte und Maßnahmen der Regierung, den Forderungen der libyschen Bevölkerung gerecht zu werden. Gaddafis Ansicht nach haben sein Truppen nie Zivilisten angegriffen, die Demonstranten und Rebellen bezeichnet er stattdessen als Kriminelle und religiöse Extremisten, die es um jeden Preis zu bekämpfen gilt.

Die NATO will weiter an ihrer Strategie festhalten und zugleich die demokratischen Strukturen durch Gespräche und Kooperation mit den Rebellen weiter ausbauen. Auf einer Pressekonferenz in London teilte die US-amerikanische Außenministerin Hillary Clinton mit, dass die USA glauben, dass es Gaddafi nicht gelingen werde, die Kontrolle über Libyen wiederzuerlangen. Die Zeit laufe gegen ihn, so die Außenministerin.