Schuldenerlass für die Republik Kongo

kongo-rep.gifDer Republik Kongo wurde Anfang des Jahres ein großer Teil seiner Auslandsschulden erlassen. Als Partizipant der Entschuldungsinitiative (HIPC-Initiative) der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds muss der Staat etliche Auflagen erfüllen, erhält im Gegenzug aber wieder finanziellen Spielraum. Mit den freigewordenen Geldern werden Infrastrukturprojekte im Energie- und Transportsektor finanziert.

Die Republik Kongo hat sich im Januar 2010 endgültig für die Entschuldungsinitiative (HIPC-Initiative) der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF) qualifiziert. Der Schuldenerlass gibt dem Land die Möglichkeit seinen Haushalt neu auszurichten und die freigewordenen Mittel zur Entwicklung und Diversifizierung der Wirtschaft heranzuziehen.

Seit den 1980er Jahren litt die Republik Kongo unter einer sehr hohen externen Schuldenlast, die den Staatshaushalt stark belastete. Mehr als 50 Prozent des jährlichen Bruttosozialproduktes, das 2009 etwa bei 15,6 Milliarden US-Dollar lag, musste der zentralafrikanische Staat zwischenzeitlich zur Bedienung seiner Schulden aufbringen, wodurch die finanziellen Mittel für Wirtschafts- und Entwicklungsprojekte kontinuierlich knapp waren.

Durch die HIPC-Initiative wurde die Schuldenlast mehr als halbiert, so dass nur noch etwa 20 Prozent des BIPs zur Schuldentilgung aufgewendet werden müssen. Die freigewordenen Finanzmittel sollen primär zur Schaffung primärer Infrastruktureinrichtungen herangezogen werden. Zu diesem Zwecke wurde ein „National Transport Plan“ (NTP) ausgearbeitet, der vorsieht, in der Republik Kongo innerhalb der nächsten 15 bis 20 Jahre ein gut ausgebautes Straßennetz zu errichten. Primär ist hierbei der Bau einer Autobahn zwischen dem größten Hafen des Landes, Pointe Noire, und der Hauptstadt im Landesinneren, Brazzaville. Auch der Ausbau des internationalen Umschlaghafens in Pointe Noire ist auf lange Sicht geplant.

Ein weiterer profitierender und schnell wachsender Bereich ist der Energiesektor des Landes, der für ausländische Investoren geöffnet wurde. Geplant ist der Bau eines Gasheizkraftwerks mit einer Leistung von 400 MW und die Instandsetzung des Moukoukoulou-Damm. Darüber hinaus sind weitere Dammprojekte in Planung.

Das Entschuldungsprogramm der Weltbank und des IWF ist an strikte Auflagen gebunden. Die Republik Kongo ist an sehr klare Regeln gebunden und musste zur Erlangung des Schuldenerlasses zunächst eine Armutsbekämpfungsstrategie vorlegen. Zudem müssen beteiligte Staaten einem makroökonomischen Programm mit dem IWF zustimmen. Aus diesem Grund wird auch immer wieder Kritik an der HIPC-Initiative geäußert, da die Konditionen für einen Schuldenerlass sehr hoch sind und die makroökonomischen Programme des IWF eine sehr liberale Wirtschaftspolitik vorschreiben, unter der die Entwicklung der nationalen Wirtschaft der einzelnen Länder häufig schwer zu leiden hat.