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Elfenbeinküste: Versöhnungskommission vereidigt

Geschrieben von Eva Kauke   
Montag, 3. Oktober 2011

Vergangene Woche vereidigte der Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, offiziell die nationale Versöhnungskommission. Die Aufgabe der Kommission wird es sein, die Verbrechen aufzuarbeiten, die während des über vier Monate andauernden Machtkampfes um das Amt des Präsidenten begangen wurden. Nach den Wahlen am 28. November 2010 hatte sich der ehemalige Präsident Laurent Gbagbo geweigert, die Macht an seinen offiziell gewählten Nachfolger Ouattara abzugeben. In der Folge kam es zu schweren Kämpfen zwischen den Anhängern beider Parteien. Mindestens 3.000 Menschen wurden dabei getötet, hunderte Frauen vergewaltigt und zahlreiche Menschen willkürlich verhaftet. Über 1 Millionen Menschen mussten aus ihrer Heimat fliehen.

Die „Kommission für Dialog, Wahrheit und Versöhnung“, wie der vollständige Name der Kommission lautet, soll diese Verbrechen nun aufklären und wieder Frieden und Sicherheit in das westafrikanische Land bringen. Vorbild ist die südafrikanische Wahrheits- und Versöhnungskommission, die dort nach dem Ende der rassistischen Apartheidregierung eingesetzt wurde. Leiter der Kommission in der Elfenbeinküste ist der ehemalige Regierungschef Charles Konan Banny. Zu den Mitgliedern des elfköpfigen Gremiums gehört auch der Fußballstar Dider Drogba. Der Ansprache Ouattaras bei der Vereidigung der Kommission zufolge werden auch Fragen, die über die Verbrechen während der Unruhen nach der Präsidentschaftswahl hinaus führen, Gegenstand der Arbeit der Mitglieder sein. Dazu gehören unter anderem Fragen zum Landbesitz und zur Einwanderung in der Elfenbeinküste.


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Nicht nur die Elfenbeinküste selbst befasst sich nun also mit der Aufarbeitung des gewaltsamen Machtkampfes, auch der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (ICC) hat Ermittlungen eingeleitet. Bereits im Juni hatte der Chefankläger des Gerichts, Luis Moreno-Ocampo, beantragt, die Ermittlungen in der Elfenbeinküste aufzunehmen. Am Montag kamen die Richter des ICC diesem Antrag nach. Gegenstand der Ermittlungen werden sowohl die Verbrechen durch die Anhänger des Ex-Präsidenten Gbagbo sein, als auch die Verbrechen der Anhänger des neuen Präsidenten Ouattara.

Gbagbo selbst wurde im April festgenommen und befindet sich derzeit in Untersuchungshaft in einem Gefängnis im Norden des Landes. Dort wird sich der ehemalige Präsident der Elfenbeinküste in Kürze der Anklage wegen Wirtschaftsverbrechen stellen müssen. Für die Anklagepunkte, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit zum Gegenstand haben, wird der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zuständig sein.

 

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