Letzte Vermittlungsversuche in der Elfenbeinküste

Am Montag sind vier afrikanische Präsidenten in die Elfenbeinküste gereist, um erneut im Streit um das Präsidentenamt zu vermitteln. Sie wurden von der Afrikanischen Union (AU) entsandt, um abschließende Gespräche mit den beiden konkurrierenden Parteien zu führen, bevor die AU am Ende des Monats das Ergebnis ihrer Mediation offiziell vorstellen wird, welches einen konkreten Lösungsvorschlag enthalten soll. Der Präsident Burkina Fasos, Blaise Compaoré, sagte seine Teilnahme an der Vermittlungskommission kurzfristig ab, nachdem rund tausend pro-Gbagbo Demonstranten den Flughafen in der Hauptstadt blockierten, um dessen Einreise zu verhindern.

Seit der Präsidentschaftswahl im November vergangenen Jahres, bei der der Oppositionsführer Alassane Ouattara offiziell als Sieger hervorging, hält der abgewählte Präsident Laurent Gbagbo weiterhin an seiner Macht fest. Sämtliche diplomatische Versuche, Gbagbo zur Machtübergabe zu bewegen, sind seither gescheitert. Nun sind die Präsidenten aus Südafrika, Mauretanien, dem Tschad und Tansania erneut in die Elfenbeinküste gereist, um zwischen den stark verhärteten Fronten zu vermitteln.

Eine Lösung des Konfliktes in der Elfenbeinküste muss dringend gefunden werden. Das wurde besonders in den vergangenen Tagen deutlich, in denen es in der Hauptstadt Abidjan wiederholt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der beiden Parteien kam. Seit Samstag wurden mehrere Menschen, Zivilisten als auch Soldaten, bei den Unruhen getötet.

Bei Demonstrationen in Abidjan am vergangenen Wochenende waren mindestens drei Menschen von Gbagbo treuen Soldaten getötet und mehrere verletzt worden. Augenzeugenberichten zufolge hatten die Sicherheitskräfte auf die friedlich demonstrierenden Menschen geschossen, die den Rücktritt des amtierenden Machthabers gefordert. Auch am Montag ging das Militär mit äußerster Härte gegen die unbewaffneten Demonstranten vor, wobei mindestens weitere sechs Menschen ums Leben kamen.

Wie die TAZ berichtete, wollen die vier Präsidenten der Vermittlungskommission im Rahmen ihres Besuches erwirken, dass die beiden Kontrahenten sich entweder auf eine Teilung der Macht einigen, oder Neuwahlen zulassen werden. Die Stimmen aus dem Lager Ouattaras klingen diesbezüglich wenig optimistisch. Wie ein Minister des offiziellen Wahlsiegers den Medien mitteilte, rechnen sie nicht damit, dass Gbagbo freiwillig auf die alleinige Macht verzichten wird.

Welche alternativen Maßnahmen im Falle des Scheiterns der Mediation der AU zu einer Lösung des Konflikts in der Elfenbeinküste angewendet werden sollen, ist bisher nicht bekannt. Fest steht aber, dass die Luft für den amtierenden Präsidenten Gbagbo zunehmend dünner wird. Neben der Afrikanischen Union und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS hat nun auch die Westafrikanische Zentralbank BCEAO ihre Zusammenarbeit mit Gbagbo beendet.