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Wie geht es weiter in der Elfenbeinküste?

Geschrieben von Eva Kauke   
Montag, 24. Januar 2011

Die umstrittenen Präsidentschaftswahlen in der Elfenbeinküste liegen nun schon fast zwei Monate zurück, eine Lösung für den Machtkampf um das höchste Amt im Land ist bisher jedoch nicht in Sicht. Die Schlichtungsversuche durch mehrere afrikanische Staatsoberhäupter sind gescheitert und auch der Ausschluss aus wichtigen afrikanischen Staatengemeinschaften wie der Afrikanischen Union und der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS zeigten keine Wirkung. Der im November abgewählte Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, ist nicht gewillt, sein Amt dem demokratisch gewählten und international anerkannten neuen Präsidenten Alassane Ouattara zu überlassen.

In den ersten Wochen nach der Wahl war man sich noch einig darüber, dass Gbagbo auf diplomatischem Wege aus seinem Amt befördert werden soll. Zahlreiche Staatsmänner und Mitglieder internationaler Organisationen reisten in die Elfenbeinküste, um zwischen den rivalisierenden Parteien zu vermitteln. Doch weder durch gutes Zureden noch durch das Verhängen von Sanktionen wurden bisher Erfolge im Kampf um die Macht in der Elfenbeinküste erzielt. Was bleiben da noch für Optionen?

Die Antwort aus Nigeria lautet, Truppen in die Elfenbeinküste zu schicken und den unrechtmäßigen Präsidenten Gbagbo zur Machtübergabe zu zwingen. Ein entsprechender Antrag zur Billigung einer militärischen Intervention sei bereits beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingegangen, wie mehrere Nachrichtenagenturen heute berichteten. Ähnliche Gesuche des nigerianischen Präsidenten und ECOWAS-Vorsitzenden Jonathan Goodluck blieben bisher allerdings ohne Folgen. Bereits seit mehreren Wochen plädiert er dafür, die Lage in der Elfenbeinküste durch militärische Truppen unter Kontrolle zu bringen.

Alassane Ouattara, der rechtmäßige Präsident der Elfenbeinküste, der von seinem Vorgänger bisher an der Ausübung seines Amtes gehindert wird, verfolgt eine andere Strategie, um endlich zu seinem Recht zu kommen. Outtara ordnete gestern ein Exportverbot für Kakao und Kaffee an, den beiden wichtigsten Exportprodukten der Elfenbeinküste. Bisher stützen die Einnahmen aus den Exporten den Staatshaushalt Gbagbos.

Ouattara ist es vergangenes Wochenende zumindest gelungen, den Leiter der Afrikanischen Zentralbank aus seinem Amt zu entfernen. Philippe-Henry Dacoury-Tabley, Ivorer und erklärter Unterstützer Gbagbos, hatte sich geweigert, die Staatskonten der Elfenbeinküste in die Verantwortung Ouattaras zu übergeben. 

 




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