Elfenbeinküste: Gbagbo stellt sich stur

Der abgewählte Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, hält weiter an der Macht fest. Der Wahlsieger und ebenfalls vereidigte, neue Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, hatte Gbagbo ein Ultimatum zum Rücktritt gestellt, welches am 01. Januar folgenlos verstrichen ist. Auch die Versuche der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) und der Afrikanischen Union (AU), den seit 10 Jahren herrschenden Präsidenten zum Rücktritt zu bewegen, sind bislang gescheitert.

Ouattaras Premierminister Guillaume Soro erklärte nun, dass Gbagbo damit eine Chance vertan hat, als Ex-Präsident Immunität zu genießen. Außerdem scheint eine friedliche Lösung immer unwahrscheinlicher zu werden, da Gbagbo angekündigt hat, auch weitere Rücktrittsforderungen der ECOWAS und der AU abzulehnen.

Nichtsdestotrotz machten sich heute zum zweiten Mal die Präsidenten Benins, Boni Yayi, Sierra Leones, Ernest Bai Koroma und des Kap Verdes, Pedro Pires, auf den Weg in das westafrikanische Land, um dort im Auftrag der ECOWAS zu vermitteln. Außerdem begleitet sie der Permierminister Kenias, Raila Odinga, der die Afrikanische Union vertritt. Gemeinsam wollen die Staatsoberhäupter Gbagbo zum Rücktritt bewegen.

Sowohl die AU als auch die ECOWAS sehen Ouattara als Wahlsieger der Abstimmung vom 28. November 2010. Dieser wurde zunächst auch von der unabhängigen Wahlkommission zum Sieger ernannt, der Verfassungsrat – der Gbagbo nahe steht – annulierte jedoch viele Stimmen und ernannte Gbagbo zum Wahlsieger. Die Vereinten Nationen, die mit knapp 10.000 Blauhelm-Soldaten im Land vertreten sind und das Ergebnis der Wahlkommission bestätigt haben, fordern ebenfalls Gbagbos Rücktritt.

Als Reaktion hat der Noch-Präsident die UN-Soldaten aufgefordert, das Land umgehend zu verlassen. Schätzungen der Vereinten Nationen, deren Soldaten die Zivilbevölkerung schützen sollen, gehen davon aus, dass es in der Elfenbeinküste bereits zu schweren Menschenrechtsverletzungen gekommen ist, wobei mindestens 200 Menschen getötet wurden. Ungesicherten Informationen zufolge gibt es auch zwei Massengräber. UN-Blauhelme versuchten wiederholt zu diesen Orten zu gelangen, um die Existenz der Gräber zu prüfen, wurden jedoch von Militäreinheiten und Sicherheitskräften daran gehindert.