UN-Botschafter der Elfenbeinküste warnt vor Genozid

Der neu gewählte Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, hat Youssoufou Bamba zum UN-Botschafter seines Landes ernannt. Bamba hat bei seinem Antrittsbesuch in New York UN Generalsekretär Ban Ki Moon getroffen und sich an die Mitglieder des Sicherheitsrates gewandt. Der neue UN-Botschafter der Elfenbeinküste kann auf die Unterstützung der Vereinten Nationen bauen, obwohl in seiner Heimat noch immer der abgewählte Präsident, Laurent Gbagbo, an der Macht festhält.

Bei der Präsidentschaftswahl Ende November hat Gbagbo verloren, erkennt das Wahlergebnis jedoch nicht an und wird von der Armee unterstützt. Der Wahlsieger Ouattara wird von fast allen afrikanischen Ländern und internationalen Gremien (EU, AU, UN, ECOWAS, etc.) als neuer Präsident anerkannt. Die knapp 10.000 UN-Blauhelme im Land haben das Wahlergebnis ebenfalls bestätigt.

Der UN-Botschafter Bamba warnte die internationale Staatengemeinschaft vor einem Genozid in seinem Land. Er sagte in einem Appell, dass es in seinem Land in den letzten Wochen massive Menschenrechtsverletzungen gegeben habe und dass viele Unterstützer Ouattaras verhaftet, misshandelt oder getötet worden seien, nur weil sie für Gerechtigkeit demonstrieren wollten. Weiter betonte er, dass die Elfenbeinküste, unter den momentanen Bedingungen am Rand eines Völkermordes stehe.

Unterdessen heizt der nationale Fernsehsender der Elfenbeinküste (RTI), der auf Gbagbos Seite steht, die Stimmung im Land weiter auf. Alain Le Roy, der Chef der UN-Friedenstruppen im Land, kritisierte sehr direkt den Fernsehsender dafür, dass er zu Gewalt gegen die Blauhelmsoldaten aufruft. Die UN-Mission UNOCI soll mit knapp 10.000 Soldaten die Zivilbevölkerung schützen und bewacht zudem zur Zeit das Hotel in Abidjan, in welchem sich Ouattara mit seinen Gefolgsleuten zurückgezogen hat.

Vor zwei Tagen wurde ein Soldat der Vereinten Nationen während einer Patrouille von einem aufgebrachten Mob mit einer Machete verletzt. Untestützer von Gbagbo, die sogenannten „Young Patriots“, haben außerdem angedroht, das Hotel zu stürmen, von welchem aus Ouattara regiert.

Eine Vermittlungsaktion der Präsidenten aus Sierra Leone, Benin und Kap Verde war bisher erfolglos. Die von der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS beauftragten Präsidenten kündigten jedoch an, am 3. Januar zu weiteren Gesprächen in die Elfenbeinküste zu reisen. ECOWAS hat angekündigt, Ouattara notfalls auch mit einer Militäraktion zu seinem rechtmäßigen Amt zu verhelfen.