Ban Ki-Moon lehnt Rückzug der UN-Truppen aus Elfenbeinküste ab

Der noch amtierende Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, hat die UN-Friedenstruppen (UNOCI) und die unterstützenden französischen Truppen (LICORNE) dazu aufgefordert, das Land umgehend zu verlassen. Eine Sprecherin des Präsidenten erklärte im Staatsfernsehen, dass sich die UNOCI in interne Staatsangelegenheiten eingemischt und die UN aus diesem Grund das Land zu verlassen habe.

Der Generalsekretär der Veinten Nationen, Ban Ki-Moon, lehnte die Forderung Gbagbos klar ab und erklärte, dass die UN-Truppen weiterhin ihrem Mandat in der Elfenbeinküste nachkommen werden, das darin besteht, die Zivilbevölkerung zu beschützen. UNOCI werde weiterhin Menschenrechtsverletzungen, Aufrufe zu Gewalt und Angriffe auf Friedenstruppen überwachen und dokumentieren.

Die Vereinten Nationen, die Europäische Union, die USA, die Afrikanische Union (AU) und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) hatten Gbagbos Rücktritt gefordert. Der seit dem Jahr 2000 in der Elfenbeinküste regierende Präsident hatte Ende November die Stichwahl gegen seinen Herausforderer Alassane Ouattara verloren, weigert sich jedoch sein Amt niederzulegen.

Daraufhin hatten die Vereinten Nationen und einzelne Länder versucht Druck auf Gbagbo auszuüben, indem sie mit Sanktionen drohten. In der Reaktion forderte der Präsident nun den Abzug der UN-Truppen. Die Blauhelme schützen derzeit auch den provisorischen Amtssitz des Wahlsiegers Alassane Ouattara, der in Abidjan aus einem Hotel heraus regiert.

Bei Auseinandersetzungen zwischen dem Militär, das Gbagbo unterstützt, und Anhängern des Wahlsiegers Ouattara, starben in den letzten Tagen in Abidjan bereits mindestens 20 Menschen. Vereinzelt kam es auch zu Feuergefechten zwischen ehemaligen Rebellen aus dem Norden und der Armee.

An der UN-Mission UNOCI beteiligen sich Soldaten aus mehr als 50 Nationen. Das Kontingent der Mission besteht aus ca. 7.000 Soldaten, 1.300 Polizisten sowie 1.400 zivilen Mitarbeitern. Darüber hinaus wird die UN-Mission noch von 900 französischen Soldaten (LICORNE) unterstützt. Außer dem Schutz bedrohter Zivilisten umfasst das Mandat der UN-Mission auch noch den Schutz von UN-Personal und -Einrichtungen.