Elfenbeinküste aus der Afrikanischen Union ausgeschlossen

Die Situation in der Elfenbeinküste scheint sich weiterhin zuzuspitzen. Gestern gab Herr Ramtane Lamamra, ein Sprecher der Afrikanischen Union (AU) bekannt, dass das Land bis auf Weiteres von der afrikanischen Staatengemeinschaft suspendiert sei. Die AU erkennt den vermeintlichen Sieg von Laurent Gbagbo bei den Präsidentschaftswahlen im November nicht an und fordert seinen Rücktritt.

Wie der AU-Sprecher weiterhin mitteilte, würde die Suspendierung der Elfenbeinküste so lange aufrechterhalten bleiben, bis der rechtmäßige Präsident Alassane Ouattara sein Amt aufgenommen habe. Die Aufforderung der AU an Gbagbo, seine Niederlage bei der Wahl zu respektieren und seinem Kontrahenten Ouattara das Präsidentenamt zu übergeben, stieß auf Ignoranz. Der Ausschluss aus der afrikanischen Staatengemeinschaft ist nun die Konsequenz.

Laurent Gbagbo gerät von allen Seiten zunehmend unter Druck. Bereits am Dienstag hatte die Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS (Economic Community Of West African States) die Elfenbeinküste aufgrund der umstrittenen Wahl aus seinen Reihen ausgeschlossen. Laut ECOWAS ist sogar eine gewaltsame Entmachtung Gbagbos inzwischen nicht mehr ausgeschlossen, sollten die diplomatischen Bemühungen kein Ergebnis erzielen.

Auch die Vereinten Nationen stellten sich auf die Seite Ouattaras und forderten Gbagbo auf, seine Niederlage bei den Wahlen anzuerkennen. Wie Frankreichs Außenministerin Michèle Alliot-Marie den Medien mitteilte, wird sich auch die ehemalige Kolonialmacht für entsprechende Maßnahmen einsetzen, sollte der in den Wahlen demokratisch beschlossene Machtwechsel nicht in naher Zukunft stattfinden.

Gbagbo ließ das Ergebnis der Präsidentschaftswahl unmittelbar nach der Bekanntgabe des Sieges Ouattaras am 28. November für ungültig erklären. Mit der Begründung, in einigen nördlichen Wahlkreisen sei es zu Wahlfälschungen gekommen, ließ er deren Ergebnisse streichen und sich erneut zum Präsidenten erklären.

Obwohl sämtliche politische Organisationen, Staaten sowie Staatenbünde hinter einem offiziellen Wahlsieg Ouattaras stehen, macht Gbagbo keine Anstalten, dem internationalen Druck nachzugeben. Die Sicherheitssituation in der Elfenbeinküste wird indessen zunehmend instabiler. Internationale Beobachter befürchten sogar den Ausbruch eines erneuten Bürgerkrieges, sollte es nicht bald zu einer Einigung kommen. Wie diese Einigung auszusehen hat, steht wohl spätestens seit der Ausschlussmaßnahme der Afrikanischen Union außer Frage.