Thabo Mbeki soll in der Elfenbeinküste vermitteln

elfenbeinkueste.gifThabo Mbeki, der ehemalige südafrikanische Präsident, ist heute in der Elfenbeinküste angelangt, um dort im Auftrag der Afrikanischen Union zwischen den beiden Präsidentschaftskandidaten zu vermitteln. Sowohl der amtierende Präsident des Landes, Laurent Gbagbo, als auch der Oppositionskandidat, Alassane Ouattara, haben sich dort nach einer Stichwahl für das Amt vereidigen lassen. Die internationale Staatengemeinschaft ist alarmiert und ruft die Bevölkerung zur Ruhe auf.

Der ehemalige südafrikanische Staatspräsident Thabo Mbeki ist heute in die Elfenbeinküste gereist, um dort zwischen den Konfliktparteien nach der Präsidentschaftswahl zu vermitteln. Dort hat sich der seit zehn Jahren amtierende Präsident Laurent Gbagbo nach der Stichwahl wieder für das Staatsamt vereidigen lassen, obwohl sein Herausforderer Alassane Ouattara nach den Ergebnissen der offiziellen Wahlkommission die Mehrheit der Stimmen für sich errungen hat.

Die seit Jahren verschobene Präsidentschaftswahl hatte zum Ziel, die seit dem Bürgerkrieg 2002/03 herrschende Spaltung des Landes zwischen Nord und Süd aufzuheben. Momentan scheint sich die Trennung jedoch zu verschärfen, da auch Ouattara sich kurz nach der im Staatsfernsehen übertragenen Vereidigung Gbagbos zum neuen Präsidenten des Landes ausrufen ließ. Außerdem kündigte der Oppositionskandidat, der die Rebellen im Norden auf seiner Seite hat, an, wenn nötig eine Parallelregierung zu etablieren.

Die Wahlkommission hat am vergangenen Donnerstag Alassane Ouattara mit 54 zu 46 Prozent der Stimmen zum Sieger der Abstimmung erklärt. Der Verfassungsrat der Elfenbeinküste, der die Ergebnisse in letzter Instanz bestätigen muss und welcher von einem engen Freund des amtierenden Präsidenten Gbagbo geleitet wird, verwarf jedoch das Ergebnis der Wahlkommission aufgrund angeblichen Wahlbetrugs in einigen nördlichen Regionen und erklärte Laurent Gbagbo mit 51 Prozent der Stimmen zum Sieger.

Die Vereinten Nationen, die mit etwa 10.000 Blauhelmsoldaten im Land vertreten sind, konnten die Vorwürfe in dem Ausmaß nicht bestätigen und erklärten, dass, selbst wenn alle Betrugsvorwürfe Beachtung fänden, immer noch Ouattara als Sieger aus der Wahl hervorgehe. Die UN verfügt als Beobachter der Wahl über die Ergebnisse aus den einzelnen Wahlbezirken und muss laut einer Regelung des Friedensvertrags von 2003 das Wahlergebnis ebenfalls abzeichnen.

Die internationale Gemeinschaft hat sich mehrheitlich hinter den Oppositionskandidaten Ouattara gestellt, genauso wie die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) und die Afrikanische Union (AU). Gbagbo hingegen hat das Militär seines Landes hinter sich. Thabo Mbeki, der nun zwischen den Parteien vermitteln soll, hat sich bisher öffentlich nicht auf eine Seite gestellt, übernimmt die Mediation aber im Auftrag der AU.

Die südafrikanische Botschafterin in der Elfenbeinküste, Zodwa Lallie, teilte der Nachrichtenagentur Reuters mit, dass Mbeki versuchen werde, durch persönliche Gespräche mit den Kontrahenten eine friedliche Lösung für den Konflikt zu finden. Sie erklärte weiter, dass eine Situation wie nach den Wahlen in Kenia 2007 ein Albtraum für das Land wäre. Die Elfenbeinküste galt bis vor dem Bürgerkrieg 2002/03 als die stärkste Wirtschaftsmacht in Westafrika und ist noch immer der weltweit größte Kakaoproduzent. Sollte die Situation nun wieder eskalieren, rückt eine Versöhnung des gespaltenen Landes in weite Ferne.

Das Auswärtige Amt warnt zur Zeit aufgrund der prekären Situation vor Reisen in die Elfenbeinküste. Zeitweise hat auch das Militär des Landes die Flughäfen geschlossen, weshalb eine Einreise unmöglich war. Sollten sie zur Zeit zwingend in das Land reisen müssen, verfolgen sie auf jeden Fall die Entwicklung der Geschehnisse aufmerksam und informieren sie sich bei der Deutschen Botschaft über die Lage im Land.