Angola: Dos Santos bleibt Regierungschef

angola.gif Der amtierende Präsident Angolas, Jose Eduardo dos Santos, wurde bei der Wahl am Freitag in seinem Amt bestätigt. Bei ersten Hochrechnungen erhielt seine Partei MPLA deutlich über 70 % der Wählerstimmen. Dos Santos ist seit 33 Jahren in der Macht in dem erdölreichen Staat.

Das vorläufige Ergebnis der Parlamentswahl in Angola ist wenig überraschend. Nach Auswertung von 90 % der Wählerstimmen liegt die Regierungspartei „Volksbewegung zur Befreiung Angolas“ (MPLA) mit über 70 % eindeutig an der Spitze. Das bedeutet, die Amtszeit des seit 33 Jahren regierenden Präsidenten Jose Eduardo dos Santos wird um weitere fünf Jahre verlängert. Die größte Oppositionspartei Unita erhielt den Hochrechnungen zufolge nur magere 18 % der Wählerstimmen. Die offiziellen Wahlergebnisse werden noch im Laufe des Montag erwartet.

Es ist das erste Mal überhaupt, dass der Langzeitpräsident Angolas von der Bevölkerung im Amt bestätigt worden ist. Wenn auch nur indirekt über seine Partei und dank einer von ihm initiierten Verfassungsänderung von vor zwei Jahren die festlegt, dass der Vorsitzende der gewählten Partei automatisch das Amt des Präsidenten erhält. In Angola herrschte Jahrzehnte lang ein blutiger Bürgerkrieg, in dem keine Wahlen abgehalten, beziehungsweise deren Ergebnisse nicht durchgesetzt werden konnten. Insgesamt ist die Parlamentswahl erst die dritte seit der Unabhängigkeit Angolas von der Kolonialmacht Portugal im Jahr 1975.

Nach Angaben der Afrikanischen Union (AU) sind die Wahlen in Angola frei, fair, transparent und glaubwürdig verlaufen. Die Opposition teilt diese Einschätzung allerdings nicht und spricht von Wahlmanipulation und Unregelmäßigkeiten. So gab es im Vorfeld der Wahl beispielsweise kein vollständiges Wählerverzeichnis. Isaías Samakuva, der Vorsitzende der Unita-Partei, kündigte bereits am Wahltag an, dass er das Ergebnis möglicherweise nicht anerkennen werde.

Der Vorsitzende der Beobachtermission der Afrikanischen Union, Pedro Pires, gratulierte der angolanischen Wahlkommission für ihre gute Arbeit, musste jedoch gleichzeitig einräumen, dass es für die Beobachter der AU teilweise problematisch gewesen sei, Zugang zu den Wahllokalen zu erhalten. Ganz so transparent und fair wie die AU angibt, ist die Wahl also vermutlich doch nicht abgelaufen. Fest steht dagegen, dass es eine friedliche Wahl in Angola gewesen ist, bei der von keinerlei Ausschreitungen oder sonstigen Zwischenfällen berichtet wurde.